- Staatssekretär: Digitale Registrierung kommt im Oktober
Ab Herbst können auch diejenigen, die nach Berlin ziehen oder innerhalb der Stadt ihren Wohnsitz ändern, ihren neuen Wohnort digital beim zuständigen Amt anmelden oder ändern. "Ich erwarte, dass wir den elektronischen Anmelde- und Ummeldungsprozess in Berlin im Oktober starten können", sagte Martina Klement (CSU), Staatssekretärin für Digitalisierung und Verwaltungsmodernisierung in der Berliner Staatskanzlei, dem Tagesspiegel.
Der Starttermin wurde verschoben. Im Dezember hatte Klement den Beginn dieses digitalen Verwaltungsschritts für das erste Quartal dieses Jahres angekündigt. "Wir übernehmen die digitale Anmeldung von Hamburg und sind daher von den Entwicklungen dort abhängig", betonte die Staatssekretärin. "Kürzlich musste die Anwendung aufgrund technischer Probleme offline genommen werden. Dies wollen wir in Berlin um jeden Preis vermeiden." Bisherige Tests in Berlin haben gezeigt, dass das System in der Hauptstadt reibungslos läuft.
Für viele Verwaltungsvorgänge müssen Berliner persönlich in einem der Bezirksämter erscheinen. Oft müssen sie jedoch Wochen oder sogar Monate auf einen Termin warten. Klement strebt daher bestimmte Tage ohne Termine an, an denen die Bürger auch ohne Zeitfenster ins Bürgeramt kommen können. "Wir befinden uns derzeit in den Vorbereitungen und klären alle organisatorischen Fragen", sagte Klement. Es müsse gewährleistet sein, dass alles organisatorisch reibungslos läuft und es an diesen Tagen keinen Chaos gibt.
Einige Verwaltungsvorgänge sind bereits digital möglich. Dazu gehört die Anmeldung von Fahrzeugen oder die Beantragung eines Wohnbescheinigungsauszugs in Berlin. Diese Angebote werden jedoch bisher nur selten genutzt. "Trotz der umfangreichen digitalen Angebote gehen die Menschen weiterhin ins Amt", sagte Klement. "Wir müssen das ändern. Daher planen wir eine Marketingkampagne, um unsere Online-Dienste bekannter zu machen."
Das ursprüngliche Konzept für die digitale Adressenregistrierung in Berlin war für das erste Quartal dieses Jahres geplant. Aufgrund der in Hamburg erlebten technischen Probleme übernimmt Berlin eine digitale Lösung von dort und strebt an, ähnliche Probleme mit ihrem System zu vermeiden.