- SPD-Politiker: Kliniken nach Parlamentswahlen noch ein Thema
Die Situation der Kliniken in Thüringen bleibt eine Herausforderung für die Landespolitik, wie die SPD-Gesundheitspolitikerin Cornelia Klisch nach der Landtagswahl feststellte. Es sei wichtig, die Herausforderungen der Kliniken im Zusammenhang mit der geplanten Klinikreform des Bundes in Angriff zu nehmen, erklärte die Vorsitzende des Sozialausschusses nach einer Sondersitzung des Sozial- und Wirtschaftsausschusses. Das Land müsse von der Situation des Universitätsklinikums Jena lernen. Für das einzige Universitätsklinikum des Landes hat das Land nach einem Hilferuf Mitte Juli aufgrund drohender Unterfinanzierung ein umfassendes Hilfspaket geschnürt.
Aufgrund des Hilferufes hatte die Opposition CDU die Ausschusssondersitzung beantragt. In der Sitzung forderte die CDU eine öffentliche Anhörung mit Vertretern des Universitätsklinikums Jena und des Landesklinikverbands im Landtag, wie Klisch der dpa mitteilte. Diese soll jedoch nicht vor der Landtagswahl stattfinden, sondern ist für den 18. September geplant.
Das Hilfspaket für das Universitätsklinikum umfasst die Übernahme von Kreditverpflichtungen durch das Land, eine höhere Investitionsförderung und die Übernahme der restlichen Kosten für einen Forschungsneubau. Zudem erhält das Krankenhaus die Genehmigung für die Aufnahme eines Kredits zur Deckung laufender Kosten. Dafür stehen in diesem Jahr 20 Millionen Euro und im nächsten Jahr 24 Millionen Euro bereit. Das zuständige Wissenschaftsministerium betonte, dass die neue Landesregierung die Hilfe ab 2025 noch genehmigen müsse.
Vertreter von Rot-Rot-Grün betonten nach der Ausschusssitzung, dass die Landesregierung auf die finanziellen Bedürfnisse des Universitätsklinikums prompt reagiert habe. Seine Probleme seien nicht durch die Landesregierung verursacht worden, sondern Folge von Bundesregulierungen. Die CDU hatte die Situation der Krankenhäuser nach dem Hilferuf des Universitätsklinikums zum Wahlkampfthema gemacht. In Thüringen wird am 1. September ein neuer Landtag gewählt.
Die Anfrage für eine öffentliche Anhörung zum Universitätsklinikum Jena und dem Landesklinikverband wurde von der CDU nach der Landtagswahl gestellt, aber erst für den 18. September anberaumt. Trotz der finanziellen Herausforderungen des Universitätsklinikums hat die Landesregierung ein Hilfspaket bereitgestellt, das die Übernahme von Kreditverpflichtungen, eine höhere Investitionsförderung und die Übernahme der restlichen Kosten für einen Forschungsneubau umfasst.
