Etatkrise - SPD-Bundesvorsitzender bittet Scholz um Stellungnahme
Der Vorsitzende der Südwestsozialdemokratischen Partei (SPD) forderte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) auf, seinen Standpunkt in der Haushaltskrise klarzustellen. Andreas Stoch sagte der Rhein-Neckar-Zeitung (Donnerstag), er erwarte von Scholz, dass er dem Land auf dem SPD-Parteitag am Samstag Hinweise auf die nächsten Schritte geben werde. Klare Vorgaben. „Olav Scholz ist kein Mann, der öffentlich an die Macht kommt. Vielleicht ist es das, was man manchmal will, auch in der eigenen Partei.“ Aus Stochs Sicht ist die Schwierigkeit der aktuellen Lage jedoch „Wir geben eine klare Richtung vor – in Berlin, wie auch in Berlin.“ Als Kanzlerpartei übernehmen wir nicht nur die Rolle des Schiedsrichters, sondern machen auch unsere Führungsrolle deutlich.“
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Quelle: www.stern.de