Angesichts der anhaltend hohen Flüchtlingszahlen hält CSU-Chef Markus Söder notfalls auch eine grundsätzliche Debatte über die künftige Ausgestaltung des Asylrechts für nötig. «Man muss am Ende vielleicht auch das Undenkbare noch mal diskutieren, ob die einzige Chance vielleicht sogar die Rechtsänderung ist bei der Verfassungsfrage des Grundrechts auf Asyl», sagte Söder am Montag nach einer CSU-Vorstandssitzung in München. «Ob hier auch Diskussionsbedarf ist, muss zumindest einmal erörtert werden, um das abschließend zu bewerten.» Details dazu nannte er nicht.
Söder betonte auf Nachfrage zudem, dies sei jetzt kein prioritärer, originärer Vorschlag von ihm, sondern aus der CDU gekommen. «Aber wir sollten, wenn wir es tatsächlich versuchen, als demokratische Kräfte das Thema Migration noch mal zu besprechen, alles auf den Tisch legen.» Man müsse dann alles abwägen und diskutieren. «Es braucht schon eine fundamentale Veränderung», betonte Söder. Deshalb müsse man alles diskutieren, von dem man glaube, dass es etwas bringe.
