Kanzler Olaf Scholz stellt die rheinland-pfälzische Landesregierung aus SPD, Grünen und Freien Demokraten als Vorbild für eine Ampel der Bundesregierung vor. „Rot, Gelb und Grün können etwas bewegen, das ist das Signal aus Mainz“, sagte er am Montagabend bei der Feier der SPD Rheinland-Pfalz in Mainz. Die Bundesländer haben gezeigt, dass auch eine Wiederwahl an Ampeln möglich ist.
Rückblickend auf das Wahljahr 2021 sagt der SPD-Kanzler, niemand wisse, ob die Bundestagswahl im September gelingen werde. Über Bundeskanzler Marou Dreyer und Bundespräsident Roger Lewentz sagte Scholz: „Sie haben die SPD in einer kritischen Phase im Spiel gehalten.“
Scholz sprach in seiner Rede vom Ukraine-Krieg, den er beschrieb als “die größte geopolitische Umwälzung seit dem Ende des Kalten Krieges vor mehr als 30 Jahren”. Deutschland stehe den Ukrainern solidarisch gegenüber – “solange sie unsere Hilfe brauchen”. Der Ministerpräsident fügte hinzu: «Putin wird scheitern. Die Ukraine wird als freies europäisches Land der EU angehören. »
