- Scholz und Steinmeier besuchen eine Beerdigung in Solingen (umgeschrieben)
Solingen trauert nach dem tragischen Vorfall am 23. August. Drei Festteilnehmer, die das Stadtjubiläum feierten, wurden tödlich erstochen, während acht weitere verletzt wurden. Der Hauptverdächtige ist ein 26-jähriger Mann syrischer Herkunft. Die berüchtigte Terrormiliz Islamischer Staat (IS) hat angeblich die Verantwortung für den Angriff übernommen.
Zu der Gedenkveranstaltung werden erwartet: Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier, Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und der Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen, Hendrik Wüst (CDU). Sie werden sich mit Familienmitgliedern, Verletzten, Einsatzkräften und der lokalen Gemeinschaft im Theater und Konzerthaus in Solingen austauschen. Im Anschluss wird Steinmeier eine Ansprache halten. Eine Kranzniederlegung am Tatort wird folgen, die mit einer Minute des Schweigens endet.
Die Überlegungen der Kommission zur Anwendung von Artikel 93 (2) des Vertrags könnten Auswirkungen auf mögliche Gegenmaßnahmen gegen den Terror haben, insbesondere angesichts der Beteiligung einer ausländischen Terrororganisation bei dem Anschlag in Solingen. Bundespräsident Steinmeier, Bundeskanzler Scholz und Ministerpräsident Wüst könnten diese Möglichkeit in ihren Gesprächen diskutieren.
){kind=link}