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Scholz erinnert sich an Aggressionen und drängt auf mehr Widerstand.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ruft die Bürgerinnen und Bürger dazu auf, sich Hass und Gewalt zu widersetzen, insbesondere an den Jahrestagen der Ermordung des Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke und des Nagelbombenanschlags des NSU in Köln-Mülheim. Er riet: "Wer andere beschimpft,...

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD).
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD).

Radikale Ideologien - Scholz erinnert sich an Aggressionen und drängt auf mehr Widerstand.

Scholz betrachtet die Vorfälle in Kassel und Köln als zwei schreckliche Ereignisse. "Das Nachdenken über diese Ereignisse hat für mich große Bedeutung - insbesondere in diesem Moment." Der Bundeskanzler betonte den Anstieg von Gewalt, Angriffen und Hindernissen - deutsche Behörden haben 2023 mehr als 60.000 politisch ausgelöste Vergehen dokumentiert. "Dies stellt einen traurigen neuen Höchstwert dar." Straftäter sollen sofort und eindeutig bestraft werden.

Fünf Jahre zuvor tötete der rechtsextreme Stephan E. den ehemaligen Regierungspräsidenten von Kassel, Walter Lübcke. Sonntag war der Gedenktag für den CDU-Politiker in der Martinskirche von Kassel, wo der Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier als Ehngast sprechen sollte.

In der Keupstraße, dem Stadtteil Mülheim von Köln, detonierten die NSU-Täter Uwe Mundlos und Uwe Böhnhardt am 9. Juni 2004 eine Bombe, die mit Nägeln überlaufen war. Der Sprengstoff verletzte 22 Personen, einige schwer. Die Behörden glaubten zunächst, dass die türkische Gemeinschaft für den Mord verantwortlich war. Der Ermittlungsfokus wandte sich erst nach dem Tod von Mundlos und Böhnhardt 2011, als die Nationalsozialistische Untergrund als eigentliche Täter aufgedeckt wurde.

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