SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzender Raed Saleh fordert mehr Geld für Projekte gegen Antisemitismus in Berlin. In diesem Bereich dürfe es nicht nur keine Kürzungen geben, es sei im Gegenteil wichtig, dass man die Mittel noch aufstocke, sagte er am Sonntag bei einer SPD-Veranstaltung zum 70. Geburtstag des früheren Regierenden Bürgermeisters Klaus Wowereit. «Ich sage ganz ausdrücklich: Antisemitismus hat bei uns keinen Platz. Und jeder, der glaubt mit solchen Sachen arbeiten zu können, dem werden wir gemeinsam die Rote Karte zeigen.» Im Abgeordnetenhaus wird derzeit der Doppelhaushalt 2024/2025 beraten.
Saleh wies auf den Angriff der Hamas auf Israel am Samstag vor einer Woche hin, der mit vielen Opfern, Leid und Schrecken verbunden sei. «Wir erleben, dass viele Menschen in Israel, Freunde von uns, Freunde von mir, verzweifelt sind», so der SPD-Politiker. Die Hamas nehme im Gaza-Streifen viele Menschen in Mithaftung. Leid, Flucht und Tod auch dort seien die Folge. «Das macht etwas mit uns hier in Berlin als Stadt der Freiheit», sagte Saleh.
