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Razzia gegen drei mutmaßliche Neonazis

Faeser verbietet Neonazi-Gruppe
Junge Neonazis stehen während einer Demonstration zusammen.

Rheinland-Pfalz war auch an bundesweiten Razzien gegen die rechtsextreme Vereinigung „Hammerskins Deutschland“ und deren regionale Ableger und Unterorganisationen „Crew 38“ beteiligt. Von den Maßnahmen seien drei Tatverdächtige in den Regionen Rheinland-Pfalz und Ahrweiler betroffen, teilte das Innenministerium am Dienstag auf Anfrage der Mainzer Deutschen Presse-Agentur mit.

Die Maßnahme wurde von Polizeikräften im ganzen Land verfolgt. Die Organisation wurde von Bundesinnenministerin Nancy Feser (SPD) verboten, die am frühen Morgen die Wohnungen von 28 mutmaßlichen Mitgliedern der Vereinigung in zehn Bundesländern durchsuchte. Berichten zufolge zielten die Razzien nur auf mutmaßliche Führungspersönlichkeiten ab. Die Behörden schätzen die Mitgliederzahl auf etwa 130 Personen.

Das Verhalten des Vereins verstößt gegen die verfassungsmäßige Ordnung und den Gedanken der Völkerverständigung. Als Grund für das Verbot wird das Verhalten des Vereins genannt. Darüber hinaus verstoßen die Ziele und Aktivitäten des Vereins gegen das Strafrecht. Auch Nichtmitglieder mit rechtsextremistischem Gedankengut werden bei den Konzertveranstaltungen der Gruppe ideologisiert. Mitglieder des Vereins sind auch in der Kampfsportgemeinschaft aktiv. Sicherheitsquellen zufolge geben sie an, ein Sicherheitsdienst für rechtsextreme Aktivitäten zu sein.

Nach Angaben des Ministeriums haben Bund und Länder mehr als ein Jahr lang gemeinsam an der Vorbereitung des Verbots gearbeitet. Es gibt auch eine Zusammenarbeit mit US-amerikanischen Partnerbehörden.

Die Neonazi-Gruppe ist ein Ableger der amerikanischen Gruppe, die seit Anfang der 1990er Jahre in Deutschland präsent ist. Wer dem Verein beitreten möchte, muss verschiedene Schritte durchlaufen, bevor er als ordentliches Mitglied anerkannt wird.

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