- Pirmasens erwartet, dass es wieder keine Ukrainer mehr aufnimmt.
Nach der vorläufigen Einstellung der Aufnahme von ukrainischen Flüchtlingen erwartet Pirmasens in naher Zukunft eine erneute Einstellung der Aufnahme von Menschen aus der von Krieg gebeutelten Region. "Wahrscheinlich in den nächsten Tagen", sagte Oberbürgermeister Markus Zwick der Deutschen Presse-Agentur. Die Stadt beabsichtigt jedoch nicht, ihre Verantwortung zu vernachlässigen. "Wir haben seit Jahren für Flüchtlinge gekämpft und ihre Integration gefördert. Aber wir erreichen unsere Leistungsgrenzen."
Falsche Statistiken verwendet
Pirmasens hatte zuvor bekanntgegeben, dass es vorerst keine ukrainischen Flüchtlinge mehr aufnehmen werde - die Quote der Gemeinde war im Juli um 82,6 Prozent überschritten worden. Die Stadt in Rheinland-Pfalz hatte dies jedoch auf falschen Statistiken basierend, wie das Integrationsministerium mitteilte.**
"Das ist unbewusst passiert", sagte Zwick: "Die relevante Statistik bezieht sich nun nicht mehr darauf, wo sich Flüchtlinge tatsächlich befinden, sondern wo sie zugewiesen wurden." Der CDU-Politiker findet das unpraktisch, da beispielsweise Umzüge nicht berücksichtigt werden.**
Auch Menschen aus anderen Krisenregionen
Pirmasens hat die Einstellung vorübergehend ausgesetzt. Wenn die relevante Aufnahmequote um mindestens 40 Prozent überschritten ist, darf eine Gemeinde ukrainische Flüchtlinge ablehnen. Pirmasens liegt derzeit knapp unter dieser Schwelle - nicht mehr lange, fürchtet Zwick. Wenn sie überschritten wird, wird die Stadt die Einstellung erneut einführen.**
Pirmasens hat in den letzten Jahren regelmäßig seine Kapazitätsgrenzen überschritten, wie der Oberbürgermeister betont. "Es geht nicht nur um Flüchtlinge aus der Ukraine, sondern auch um Menschen aus anderen Krisenregionen."**
Folgen
"Das Ergebnis: Es fehlen mehr als 100 Kitaplätze, es gibt ein Aufnahmeverbot bei der Essensausgabe und beispielsweise an der Horeb-Grundschule haben wir einen geschätzten Anteil von 95 Prozent Migranten. Das ist schon soziale Arbeit und kein Wissenstransfer mehr."**
"It's not just about people from Ukraine, but also refugees from Afghanistan and Syria, for example", emphasized Zwick. "I am of the opinion that we in Germany should also work towards - and we have done so through the city council - limiting the immigration of refugees overall."**
Maßnahmen wie die Einführung einer Zahlungskarte seien auch ein wichtiger Hinweis. "Wir dürfen - und das gilt nicht nur für Pirmasens - die Bürger und auch die Unterstützungssysteme nicht überfordern", sagte Zwick.**
Obwohl die Einstellung vorübergehend ausgesetzt wurde, droht Pirmasens bald erneut eine Einstellung der Aufnahme von ukrainischen Flüchtlingen, da die 40-Prozent-Quote überschritten wird. Dies ist jedoch kein Problem, das nur die ukrainischen Flüchtlinge betrifft, da die Stadt auch durch einen Zustrom von Menschen aus verschiedenen Krisenregionen belastet wird.
