Anstehende Wahlen in Thüringen und Sachsen - Ministerpräsidentin Weil distanziert sich von den Behauptungen der SPD
Der Vorsitzende der SPD in Niedersachsen und niedersächsische Landesvorsitzende, Stephan Weil, hat nach den Prognosen für die Wahlen in Sachsen und Thüringen die nationale Partei aufgerufen zu reagieren. Nach seiner Aussage in einer Erklärung der SPD in Niedersachsen liege das Ergebnis "offensichtlich" nicht im Einklang mit dem Anspruch der SPD als Volkspartei in ganz Deutschland.
"Ähnlich wie nach den Europawahlen steht die Bundespartei nun vor der dringenden Frage, wie sie die Unterstützung der Bürgerinnen und Bürger mit ihrer Politik zurückgewinnen kann, nur ein Jahr vor den Bundestagswahlen", sagte Weil. Die SPD müsse sich nun "voll und ganz auf die Landtagswahlen in Brandenburg in drei Wochen konzentrieren, wo Dietmar Woidke, ein erfahrener und hochangesehener Ministerpräsident, für die SPD antritt", fügte Weil hinzu.
Doch danach "beginnen die Vorbereitungen für die Bundestagswahlen in einem Jahr, und damit die unumgängliche Aufgabe für die SPD, ihre Erfolgschancen bis dahin deutlich zu verbessern."
Aktuell liegt die SPD in Thüringen bei etwa 6,1 bis 6,4 Prozent, immer noch unter ihrem schlechtesten Ergebnis in Thüringen im Jahr 2019 (8,2). In Sachsen wird die SPD voraussichtlich 7,5 bis 7,8 Prozent erreichen (2019: 7,7).
"Angesichts der aktuellen Situation in Thüringen und Sachsen könnte die Leistung der SPD bei den anstehenden Landtagswahlen in diesen Regionen für ihre bundesweite politische Positionierung entscheidend sein."
"Diese ungünstigen Ergebnisse bei den jüngsten Wahlen könnten möglicherweise die Strategie der SPD für die Landtagswahl in Niedersachsen beeinflussen, die ebenfalls bald ansteht."
