Bundesfamilienministerin Lisa Paus hält strukturelle Veränderungen in der häuslichen Pflege für notwendig. Grünen-Politiker sagten der Deutschen Presse-Agentur, die Situation bei pflegenden Angehörigen sei “nicht gut” und müsse dringend verbessert werden. Viele von ihnen seien mit Pflege und Arbeit belastet, stünden unter Zeit- und Finanzdruck, erklärte der Grünen-Politiker.
Laut Statistischem Bundesamt werden bis Ende 2021 4,96 Millionen Menschen in Deutschland pflegebedürftig im Sinne des Pflegeversicherungsgesetzes sein. Etwa fünf von sechs Pflegebedürftigen (4,17 Millionen Menschen) wurden zu Hause gepflegt. „Kindling ist der größte Pflegedienst in Deutschland“, so Paus abschließend. Diese Zahl werde in den kommenden Jahren aufgrund des demografischen Wandels „deutlich steigen“.
Koalitionsvertrag
Im Koalitionsvertrag einigten sich SPD, FDP und Grüne auf eine bessere Unterstützung pflegender Angehöriger – dazu gehörte auch die Schaffung von Lohnersatzleistungen. Der Familienminister sagte, es sei mit bestehenden Kinderbetreuungsgeldern vergleichbar. Die Bundesregierung bereitet derzeit „grundlegende Änderungen der Familienpflegezeit vor“. Wann Angehörige mit Lohnersatzleistungen rechnen konnten, antwortete sie zunächst nicht.
Bisher kommen nur Pflegebedürftige in den Genuss der Leistungen der Pflegekasse. Sie können auch einen Teil davon an einen Angehörigen zahlen – müssen Sie aber nicht.
Das Geschlecht ist auch „ein großes Thema hier“, sagte Paus. In den allermeisten Fällen sind es die Frauen, die in Rente gehen und Teilzeit arbeiten, um Angehörige zu pflegen. Dies führt oft zu Altersarmut, da die Rentenansprüche ohnehin gering sind. “Das ist lächerlich! Frauen sollten nicht finanziell dafür bestraft werden, dass sie ihren Verwandten oder ihnen nahestehenden Personen gegenüber verantwortlich sind.
Die Pflege von Bedürftigen ist “eine Frage der Menschenwürde”. Als solche verpflichtet sich Paus, sich dafür einzusetzen, dass “die häusliche Pflege in Zukunft auf alle möglichen Arten besser unterstützt wird”.
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