- Mehr Verurteilte wegen böswilliger Alarmierung
Wissentlich Alarm bei der Feuerwehr und Polizei auszulösen oder deren Arbeit zu behindern, führte im vergangenen Jahr in Niedersachsen zu mehr Verurteilungen. Insgesamt gab es 2023 49 Verurteilungen, 13 mehr als im Vorjahr, wie das Justizministerium in Hannover mitteilt.
Diese Zahl schwankte in den letzten Jahren. So gab es beispielsweise 2018 73 Verurteilungen und 2019 etwa halb so viele. Das Ministerium betont, dass die Kriminalstatistik nicht zwischen jenen unterscheidet, die die Polizei und die Feuerwehr häufig und absichtlich alarmieren.
Innenministerin Daniela Behrens (SPD) wird am Donnerstag einen Jahresbericht über Feuerwehrleute, Katastrophenschutz und Einsatzkräfte für das vergangene Jahr vorlegen. Darin werden auch Fälle von Gewalt gegen Einsatzkräfte behandelt. So sind Einsatzkräfte in Niedersachsen beispielsweise oft während Silvesterfeiern Angriffen ausgesetzt.
In manchen Fällen wurde im Ministerium festgestellt, dass Einsatzkräfte, darunter die Polizei, häufiger Gewalt ausgesetzt sind, wie beispielsweise während Silvesterfeiern in Niedersachsen. Es ist auch wichtig zu betonen, dass die Polizei eine wichtige Rolle bei der Bekämpfung von Gewalt gegen Einsatzkräfte spielt, wie im Jahresbericht der Innenministerin detailliert beschrieben.
