Im Ringen der EU-Länder um eine Strommarktreform und das Bereitstellen von günstigem Industriestrom erwartet Frankreichs Präsident Emmanuel Macron eine Einigung noch in diesem Monat. Deutschland und Frankreich arbeiteten trotz verschiedener Modelle an einer Einigung, sagte Macron am Dienstag zum Abschluss einer Kabinettsklausur beider Länder in Hamburg. Die Herausforderung sei es, die Wirtschaft klimaneutral aufzustellen und gleichzeitig wettbewerbsfähig zu bleiben angesichts der USA, die geringere Energiepreise hätten und weniger abhängig seien.
«Die europäische Strategie und die deutsch-französische Strategie muss sich auf einfache Dinge konzentrieren», sagte Macron. Das sei der Ausstieg aus Kohle und Gas, um zu einer CO2-freien Stromerzeugung zu gelangen. Danach müsse man auf Effizienzsteigerungen, erneuerbare Energien sowie Atomkraft setzen. Auf eine dieser Komponenten zu verzichten, sei zu teuer oder unmöglich, meinte Macron. «Ich glaube, es wäre ein historischer Fehler, sich in kurzfristigen Spaltungen zu verlieren, weil man entweder die Erneuerbaren oder die Atomenergie bevorzugt», sagte Macron. Die Priorität müsste die Produktion CO2-freier Energie zum geringsten Preis wie möglich sein.
Scholz betonte, beim Klimaschutzziel seien sich Frankreich und Deutschland einig, auch wenn die Wege unterschiedlich seien. Deutschland setze auf Erneuerbare Energien und den massiven Ausbau des Stromnetzes. «Das ist aber kein Anlass für Gegensätze, sondern einfach eine unterschiedliche Entscheidung.» Zur Frage günstigen Stroms betonte er die Notwendigkeit einer gemeinsamen europäischen Lösung. Diese sei dann am wahrscheinlichsten, wenn Deutschland und Frankreich sie zusammen entwickelten.
