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Lange Haftstrafen wegen Propaganda für Islamischen Staat

Gefängnis
Ein Stacheldrahtzaun umzäunt das Gelände einer Justizvollzugsanstalt.

Wegen Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung im Ausland haben zwei 27 und 61 Jahre alte Männer langjährige Haftstrafen erhalten. Das Oberlandesgericht Celle (OLG) verurteilte den 61-Jährigen zu einer Gesamtstrafe von sechs Jahren. Er soll auch in zwei Fällen eine schwere staatsgefährdende Gewalttat vorbereitet haben. Der andere Angeklagte erhielt eine vierjährige Haftstrafe, wie das OLG am Mittwoch mitteilte. Nach Überzeugung des Gerichts betrieben beide im Internet und über Telegram-Kanäle Propaganda für die Terrororganisation Islamischer Staat (IS).

Das Urteil ist nicht rechtskräftig, der 27-Jährige legte unmittelbar nach der Verkündung Revision ein. Für beide Männer wurde Untersuchungshaft angeordnet. Sie sind einschlägig vorbestraft.

Dem Gericht zufolge hatte sich der seit 1987 in Deutschland lebende 61-Jährige schon früh radikalisiert und verschiedene islamistische Terrororganisationen wie Al-Kaida unterstützt. Das Oberlandesgericht Koblenz verurteilte ihn bereits 2009 zu einer Freiheitsstrafe von acht Jahren. Nach dem Verbüßen dieser Strafe habe er sich der Ideologie des sogenannten Islamischen Staates zugewandt.

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