Wie erwartet bis 2026 - Jugendliche werden weiterhin bei Gesetzgebungsvorschlägen überprüft
Jugend-Check für Gesetzesentwürfe in Thüringen verlängert
Die Landesregierung hat den Weg für die Fortsetzung des Jugend-Checks geebnet, der Gesetzesentwürfe auf ihre Auswirkungen auf junge Menschen überprüft. Die Staatskanzlei in Erfurt teilte mit, dass das Modellprojekt, das seit 2021 läuft, nun voraussichtlich bis 2026 verlängert werden kann, vorbehaltlich der Budgetgenehmigung. Thüringen war das erste Bundesland, das den Jugend-Check gemeinsam mit der Bundesregierung einführte.
Dabei waren auch direkte Jugendbeteiligung beteiligt. Im vergangenen Jahr diskutierten 50 junge Männer und Frauen in Workshops die Jugendrelevanz der Landesentwürfe. Die Ergebnisse wurden von den zuständigen Ministerien bei der Anpassung der Entwürfe berücksichtigt.
Bildungsminister Helmut Holter (Linke) bezeichnete das Projekt als Erfolg. "Wir wollen den Jugend-Check fortsetzen und ihn als festen Bestandteil der Regierungstätigkeit etablieren."
Die Verlängerung des Jugend-Checks hängt von der Budgetgenehmigung ab, wie es das Gesetz vorsieht. Der Erfolg des Jugend-Checks hat Bildungsminister Helmut Holter dazu veranlasst, sich für dessen dauerhafte Einrichtung in der Regierungstätigkeit einzusetzen, geleitet durch das Gesetz.