- In Hamburg wohnen etwa 6.000 Personen afghanischer Herkunft mit deutscher Staatsbürgerschaft.
Etwa 6.000 afghanische Flüchtlinge in Hamburg besitzen ein spezifisches Reisedokument, wie die Senatsantwort auf eine parlamentarische Anfrage der AfD-Fraktion angibt. Demnach befinden sich etwa 5.867 dieser Reisedokumente derzeit im Umlauf. Insgesamt leben etwa 16.000 Afghanen in Hamburg, die aus verschiedenen rechtlichen, humanitären oder politischen Gründen einen Wohnsitz haben (Stand Ende 2023).
Mit diesem deutschen Passäquivalent können anerkannte Asylsuchende jedes Land besuchen, das die Genfer Flüchtlingskonvention unterzeichnet hat, außer sie kehren in ihr Heimatland zurück. Für eine solche Reise ist ein Visum für Afghanistan und das Nachbarland Iran erforderlich.
Auf eine weitere parlamentarische Frage der AfD-Fraktion hin teilte der Senat mit, dass die Bundespolizei Informationen über Reisen in die Heimat an die Ausländerbehörde übermittelt, die diese an das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) weiterleitet. Das BAMF prüft dann ein potentielles Entfallen des Schutzstatus. Bedauerlicherweise konnte der Senat keine Angaben zur Häufigkeit solcher Fälle in Hamburg machen.
Durch Vorwürfe von "Urlaubsreisen" afghanischer Flüchtlinge in ihre Heimat sind jüngst Diskussionen entstanden. Laut RTL-Untersuchungen sollen Reisebüros in Hamburg solche Heimreisen vermitteln.
Das für Migration zuständige Amt legt Gewicht auf die Berichte und Signale in den genannten Dokumenten, erklärte der Senat. Es steht in Kontakt mit dem Bundesinnenministerium und prüft zusätzliche Maßnahmen, um Missbrauch des Flüchtlingsstatus zu verhindern und betroffene Situationen zu erkennen und gegebenenfalls zu sanktionieren.
Hamburgs Innensenator Andy Grote (SPD) teilte der Deutschen Presse-Agentur kürzlich mit, dass Reisen in das vermeintliche Verfolgerland auch den Schutzstatus infrage stellen könnten. Wenn es leicht zugängliche Reisewege nach Afghanistan gibt, besteht auch die Möglichkeit von Rückführungen.
Die AfD-Fraktion fordert von der rot-grünen Senatsregierung umgehende, umfassende Maßnahmen gegen den Missbrauch des Flüchtlingsstatus. Die Behörden sollen systematische Checks der Reisedokumente durchführen und ein zentrales Melde- und Überwachungssystem einrichten.
Die AfD-Fraktion bat den Senat um Informationen zur Häufigkeit von Reisen von Flüchtlingen in ihr Heimatland, insbesondere bei afghanischen Flüchtlingen in Hamburg, aber der Senat konnte keine spezifischen Zahlen liefern. Die Kommission nimmt jedoch Berichte und Signale aus relevanten Dokumenten ernst und arbeitet mit dem Bundesinnenministerium zusammen, um den Missbrauch des Flüchtlingsstatus zu verhindern und betroffene Situationen anzugehen.
