Die bayerischen Grünen machen nach der Landtagswahl Ministerpräsident Markus Söder (CSU) für den erfolgten Rechtsruck mitverantwortlich. «Wer das Lied der Rechtspopulisten singt, macht deren Chor nur lauter und stärker», sagte Spitzenkandidatin Katharina Schulze am Montag in München. Das Wahlergebnis zeige, dass genau das passiert sei. «Markus Söder hat dem Rechtsruck den Weg geebnet in Bayern und trägt dafür auch die Verantwortung», sagte Co-Spitzenkandidat Ludwig Hartmann.
Im Wahlkampf sei Söder «der größte Kulturkämpfer» gewesen, so Schulze. «Er hat ständig über Zwangs-Veganismus und Zwangs-Gendern gesprochen. Niemand anderes wollte darüber sprechen, aber er hat es getan.» Die Quittung dafür habe er am Wahlabend bekommen. Der Rechtsrutsch sei ein Weckruf – «Und ich hoffe, dass dieser Weckruf jetzt endlich mal final gehört wird», so Schulze.
Einen Grund für das schlechte Abschneiden der Ampelparteien in Bayern wie auch in Hessen sieht Schulze auch in dem Streit in der Bundesregierung. An den Wahlergebnissen sehe man deutlich, «dass der Streit in der Ampelregierung niemandem nutzt», sagte sie. Sie wünsche sich, «dass wieder zu einer Sachpolitik zurückgekehrt wird». In den letzten Wochen und Monaten sei aus Berlin hauptsächlich Streit vernommen worden – «Das muss besser werden».
Die Grünen holten in Bayern am Sonntag bei der Landtagswahl 14,4 Prozent der Stimmen und liegen damit hinter CSU (37,0), Freien Wählern (15,8) und der AfD (14,6) auf Platz vier. Die SPD fällt auf 8,4 Prozent, die FDP verpasst mit 3,0 Prozent den Einzug in den Landtag.
