Internet - Glasfaserausbau: Der Privatsektor braucht weniger Geld
Beim Glasfaserausbau fordert die beteiligte Privatwirtschaft deutlich weniger staatliche Mittel als bisher geplant. In einem gemeinsamen Schreiben fordern der Bundesverband Breitbandkommunikation (Breko), der Bundesverband Glasfaseranschluss und der Anga-Breitbandverband, dass der Bundeshaushalt in den nächsten drei Jahren statt der geplanten drei Milliarden Euro nur eine Milliarde Euro bereitstellen kann. Auch die Digitalverbände Bitkom und VATM haben diese Position vertreten. Kürzungen von insgesamt 6 Mrd. Euro seien auch angesichts der Haushaltslage angemessen.
Die staatliche Förderung ist den von den Verbänden vertretenen Unternehmen schon lange ein Dorn im Auge. Sie beklagen, dass dadurch knappe Baukapazitäten von staatlich geförderten Projekten abgezogen werden und andere Gebiete nicht berücksichtigt werden, obwohl dort mehr Menschen leben und die Situation daher dringlicher ist. Zudem seien die behördlichen Verfahren kompliziert und zeitaufwendig. Insgesamt beklagen die Verbände, dass sich der Ausbau aufgrund der Subventionen verlangsamt.
Unternehmen bewältigen die große Zahl von Anträgen
Private Unternehmen beteiligen sich zwar an Ausschreibungen für geförderte Projekte, tun dies aber manchmal nur widerwillig - so viel zum Thema Wettbewerb. Angesichts der bislang stark überhöhten jährlichen Förderbudgets des Bundes fordern die Verbände eine Änderung der Praxis, um eine erneute Antragsflut zu verhindern. Es ist festzustellen, dass viele Kommunen nach Belieben und ohne Anlass Fördermittel beantragen, was die Unternehmen irritiert. Dies bedeutet, dass eine lange Zeitspanne vergangen ist, in der möglicherweise eine interne wirtschaftliche Expansion stattgefunden hat.
Die Verbände wollen die staatliche Förderung nicht gänzlich aufgeben. Sie erkennen auch, dass ein schneller und stabiler Internetausbau in einigen dünn besiedelten Regionen Deutschlands nur mit Hilfe des Staates möglich ist. Die Bundesregierung will bis 2030 flächendeckend Glasfaseranschlüsse in Deutschland haben. Von diesem Ziel ist die Bundesrepublik noch weit entfernt. Glasfaser gilt als die beste Technologie, um den wachsenden Datenbedarf im Internetzeitalter zu decken.
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Quelle: www.stern.de
