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Gesetzeslücken und marode Systeme verhindern, dass sich Wasser ansammelt

Das Regenwasserspeicherprogramm von Landwirtschaftsstaatssekretär Thiel Backhouse (SPD) für landwirtschaftliche Flächen scheiterte an unklaren Gesetzen und Vorschriften sowie maroden Dammstrukturen. Das sagte ein Sprecher des Landesbauernverbandes und des Boden- und Wasserverbandes MV am Montag. „Wir sind auch dafür, mehr Wasser in der Landschaft zurückzuhalten, aber Wehre und Dämme werden seit Jahren vernachlässigt”, sagt Pflanzenexperte Frank Schiffner vom Bauernverband MV Neubrandenburg. Diese Anlagen stammen aus der DDR. Die Zeiten waren noch früher . Darüber hinaus widerspricht das Ziel des Stauens den bisherigen Forderungen, die Gewässer möglichst gastfreundlich für Fische und Wasserlebewesen zu machen.

Vor einigen Tagen hat Backhouse erneut empfohlen, so viel Niederschlag wie möglich in der Landschaft zu halten, um sich auf eine Dürre wie 2022 vorzubereiten. Eine kleine Untersuchung der AfD-Bundestagsfraktion aus Schwerin ergab jedoch, dass die Staudamm- und Wehranlage zur Regulierung des Wasserstandes der MV weitgehend marode ist. Um diese Frage zu beantworten, bewertete das Soil and Water Institute den Zustand von 3.591 von 7.016 Damm- und Wehrsystemen im Nordosten.

Die Ergebnisse zeigten, dass etwa 51 % der Systeme in einem unzureichenden oder unbefriedigenden Zustand waren und aktualisiert wurden oder repariert werden mussten. Dafür werden 252 Millionen Euro benötigt. Nur 2048 dieser Systeme waren dieser Aufgabe noch gewachsen.

Der Nordosten hat laut der staatlichen Boden- und Wasservereinigung auch keine Vorschriften darüber, wer die Systeme warten und betreiben darf. Dies hängt mit den Wasserrechten zusammen, die landwirtschaftliche Produktionsgenossenschaften (LPGs) in der Vergangenheit hatten. Es gibt keine gesetzlichen Vorschriften zur Stauung. Technisch ist der Verein dazu in der Lage, aber es fehlen die Mittel und das Personal.

Staustufen, Grabenanlagen und Feldentwässerungsanlagen sollen Wasserstände regulieren. Backhouse hat die Landwirte wiederholt aufgefordert, Wasser zu speichern und kein Grundwasser zur Bewässerung zu verwenden, da die Sommerdürre zunimmt. Die AfD fordert Backhaus auf, die Infrastruktur der Wasserwerke „schnellstmöglich“ in einen zukunftsfähigen Zustand zu bringen und will das Thema im Landwirtschaftsrat diskutieren.

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