Unter Terrorverdacht - Geplanter Anschlag auf Weihnachtsmarkt: Deutschland weist Iraker aus
Ein des Terrorismus verdächtigter Iraker ist aus Deutschland in sein Heimatland abgeschoben worden. Die Innenministerien der Länder Sachsen-Anhalt und Niedersachsen teilten am Samstag mit, dass der 20-Jährige die Bundesrepublik in der Nacht zum Freitag verlassen müsse, weil er „schwere Gewalttaten“ geplant habe. Abschiebungen sind mit unbefristeten Einreise- und Aufenthaltsverboten verbunden.
Medienberichten zufolge ist der Mann ein Islamist und soll einen Anschlag auf einen Weihnachtsmarkt geplant haben. Er wurde im November verhaftet.
Voraussetzung für den Erlass von Abschiebungsanordnungen sei derzeit „die Abwendung einer konkreten Bedrohung oder terroristischen Bedrohung für die Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland“, teilten die Ministerien mit. Zu den Abgeschobenen sagte Sachsen-Anhalts Innenministerin Tamara Zischan (CDU), dass „der Anschlagsplan“ aufgrund „der hohen Wachsamkeit der Sicherheitsbehörden“ vereitelt worden sei.
Trotz Abschiebung: „Bedrohungslage bleibt angespannt“
Niedersächsische Innenministerin Daniela Behrens (SPD) sagte, es sei möglich, „schwerwiegende Bedrohungen unserer Bürger zu vermeiden und Iraker unverzüglich in ihr Herkunftsland abzuschieben“. „Die Gesamtbedrohungslage bleibt angespannt“, fügte sie hinzu.
Nach Angaben der Ministerien lebt der 20-Jährige in Sachsen-Anhalt und arbeitet in Niedersachsen. Er soll der Mann sein, der am 21. November in Niedersachsen wegen „gefährlicher Situation“ festgenommen wurde. Nach Angaben der Behörden soll er einen Anschlag „im Zusammenhang mit Großveranstaltungen in der Weihnachtszeit“ angekündigt haben.
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Quelle: www.stern.de