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Freispruch im Prozess um Geschäfte mit Elsflether Werft

Elsflether Werft
Die ehemalige Elsflether Werft an der Hunte.

Er soll in die Skandale um die Sanierung der «Gorch Fock» verwickelt gewesen sein, muss aber keine juristischen Konsequenzen befürchten: «Der Angeklagte wurde aus rechtlichen Gründen freigesprochen», teilte die Richterin am Mittwoch nach der Verhandlung am Schöffengericht des Amtsgerichts Brake mit. (Aktenzeichen: 2 Ls 311/21)

Laut Anklage soll der Projektleiter überhöhte Angebote an die Elsflether Werft abgegeben haben – darunter auch für die Sanierung der «Gorch Fock». Im Anschluss soll er der Werft Gutschriften von mehr als 1,2 Millionen Euro gewährt haben. Auf diese Weise habe er sicherstellen wollen, dass sein Unternehmen bei nächsten Aufträgen bevorzugt wird. Die Staatsanwaltschaft warf dem Angeklagten Bestechung im geschäftlichen Verkehr vor.

Der Angeklagte könne aus juristischer Sicht nicht wegen Bestechung verurteilt werden, entgegneten die Verteidiger. Der 51-Jährige habe persönlich keinen Nutzen davon gehabt, nur die Firma habe von den Gutschriften profitiert. Das Gericht folgte nun der Argumentation der Verteidigung und sprach ihn aus rechtlichen Gründen frei.

Die Elsflether Werft sollte für die Deutsche Marine mehrere Schiffe und Boote instand setzen. Die Werft war auch Hauptauftragnehmerin bei der Sanierung der «Gorch Fock» und arbeitete dafür mit zahlreichen Subunternehmen zusammen. Deren Kosten explodierten von geplant 10 Millionen Euro auf schließlich 135 Millionen Euro. Im Februar 2019 meldete die Werft Insolvenz an. Die Bremer Lürssen-Werft übernahm die Fertigstellung des Segelschiffs und gab es im Herbst 2021 an die Marine zurück.

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