Nach ihrem Erfolg bei der bayerischen Landtagswahl am Sonntag kommen die Freien Wähler am Samstag (10.00 Uhr) zu einem Parteitag im niederbayerischen Bad Gögging zusammen. Parteichef Hubert Aiwanger dürfte sich dort für das dicke Plus feiern lassen. Die Freien Wähler hatten bei der Wahl um 4,2 Punkte auf 15,8 Prozent zugelegt. Sie sind damit nach der CSU zweitstärkste Kraft im neuen Landtag – und zwar mit 37 Abgeordneten, zehn mehr als bisher.
Die Freien Wähler streben eine Neuauflage der Koalition mit der CSU an. Die Koalitionsverhandlungen sollen in zwei Wochen abgeschlossen sein, vor der konstituierenden Sitzung des Landtags am 30. Oktober.
Die Frage ist nun, wie Aiwanger auf dem Parteitag am Samstag auftreten wird. Zuletzt nämlich hatte es zwischen CSU und Freien Wählern, konkret zwischen ihm und CSU-Chef Markus Söder, kräftig gerumpelt.
Söder hatte ein klares Bekenntnis der Freien Wähler zu deren politischem Kompass und Demokratieverständnis verlangt. Es müsse geklärt werden, ob die Freien Wähler weiter auf Stabilität setzten und «fest im demokratischen Spektrum verankert» seien, sagte er.
«Verstörend» sei die Forderung, man kenne sich ja, konterte der alte und neue FW-Fraktionschef Florian Streibl. Und Aiwanger holte zum Gegenschlag aus: Er verbat sich künftig «Demütigungen» seitens der CSU. Und auch in Sachen Demokratie müsse jeder vor der eigenen Türe kehren, sagte Aiwanger, nannte gezielt die Corona-Politik der CSU.
Nach der ersten Gesprächsrunde am Donnerstag äußerten sich Söder und Aiwanger nicht. «Es war eine gute, sehr offene und klare Aussprache», berichtete dafür CSU-Fraktionschef Klaus Holetschek. Auch um Fragen von Stil und Respekt sei es gegangen. Streibl sprach sogar von einer «deutlichen Aussprache». Aber es sei auch notwendig, wieder zusammenzukommen, wieder Vertrauen aufzubauen. Beide betonten aber auch, dass man die Koalitionsverhandlungen rasch abschließen wolle.
