- Frankreich beginnt eine Untersuchung gegen den Telegram-Gründer
Französische Behörden eröffnen Untersuchung gegen Telegram-Chef Pavel Durov, verhängen Beschränkungen
Das französische Justizsystem hat eine Untersuchung gegen Pavel Durov, den Schöpfer der umstrittenen Messenger-App Telegram, eingeleitet und gegen den frankophonen Russen gerichtliche Beschränkungen verhängt. Laut der Pariser Staatsanwaltschaft geht diese Maßnahme auf Gerüchte zurück, dass Durov bei der Zusammenarbeit mit der Polizei in Untersuchungen nicht mitgewirkt und kriminelle Aktivitäten unterstützt hat.
Nach seiner Festnahme am Samstag und der Vernehmung durch einen Richter wurde Durov am Mittwochabend unter strengen Bedingungen freigelassen. Er muss eine Kaution von fünf Millionen Euro hinterlegen, sich zweimal pro Woche bei der Polizei melden und Frankreich nicht verlassen, wie die Staatsanwaltschaft mitteilte. Die Dauer der Untersuchung ist unklar.
Durov soll bei unkooperativen Untersuchungen geholfen haben
In Frankreich gibt es Hinweise darauf, dass Durov durch Untätigkeit auf Telegram und mangelhafte Zusammenarbeit mit den Behörden bei Straftaten wie Drogenhandel, Geldwäsche, Betrug und Missbrauch von Kindern geholfen hat. Er wird auch beschuldigt, berechtigte Abhörbefehle ignoriert zu haben. Der frankophone Russe wurde von den Behörden gesucht. Am Samstagabend wurde Durov an einem Flughafen in der Nähe von Paris festgenommen. Laut der Staatsanwaltschaft laufen die Untersuchungen gegen Durov seit Februar.
Durov drohen bis zu zehn Jahre Haft
Die Untersuchungen gegen Durov könnten zu einem Strafprozess führen, wenn die Ermittler genügend Beweise gegen den Verdächtigen finden. Alternativ können sie den Fall auch einstellen. Allein für die Unterstützung illegaler Transaktionen über den Messenger-Dienst drohen Durov bis zu zehn Jahre Haft und eine Geldstrafe von 500.000 Euro, wie die Staatsanwaltschaft mitteilte.
Telegram bestreitet die Vorwürfe. Das Unternehmen betont, dass es alle relevanten Vorschriften einhält. Durov behauptet, nichts zu verbergen zu haben. Es sei "lächerlich", eine Plattform oder ihren Besitzer für die Missbrauchsfälle durch Dritte verantwortlich zu machen. Laut Durov hat der 2013 gestartete Messenger-Dienst inzwischen rund eine Milliarde Nutzer und ist auf Hunderten Millionen Mobilgeräten installiert.
Telegram steht seit längerem in der Kritik, weil es nicht ausreichend gegen Hassrede und andere illegale Aktivitäten vorgeht. Der Messenger-Dienst wird unter anderem dafür kritisiert, dass er als verdeckte Plattform Kriminellen, einschließlich Terroristen, Drogenhändlern und Kriegspropagandisten, mehr Freiheit gewährt als andere soziale Netzwerke. Durov hat aufgrund seiner Weigerung, mit den russischen Behörden zusammenzuarbeiten, in andere Länder umgezogen. Das Unternehmen betont, dass es "den Industriestandards entspricht".
Die Kommission, vermutlich der französische Rechts- oder Ermittlungskörper, ist in die Überwachung der Untersuchungen gegen Durov wegen seiner mutmaßlichen Unterstützung bei unkooperativen Untersuchungen und der Unterstützung krimineller Aktivitäten involviert. Wenn er schuldig gesprochen wird, drohen Durov schwere Strafen, einschließlich einer Haftstrafe von bis zu zehn Jahren, wie von der Kommission entschieden.