- Ein starker Anstieg der Einbürgerungsanträge in Hessen
Das neue deutsche Staatsbürgerschaftsgesetz hat die Anzahl der Einbürgerungsanträge in Hessen deutlich erhöht. Vom 1. Juli bis zum 30. Juli dieses Jahres wurden 3.500 Anträge gestellt, verglichen mit 2.900 im vorherigen Monat, wie das Ministerium des Innern in Wiesbaden mitteilt. Es liegen keine Angaben zur durchschnittlichen Bearbeitungszeit vor.
Das neue Staatsbürgerschaftsgesetz, das von der Ampelkoalition formuliert wurde, ist seit dem 27. Juni 2024 in Kraft und ermöglicht eine Einbürgerung nach fünf Jahren statt wie bisher acht – vorbehaltlich der Erfüllung aller Bedingungen. Ausländern ist eine deutsche Staatsbürgerschaft bereits nach drei Jahren möglich, wenn sie sich in besonderer Weise in die Gesellschaft integrieren.
Mehrfache Staatsbürgerschaft
Die Anforderungen für eine beschleunigte Einbürgerung umfassen gute schulische oder berufliche Leistungen, ausgezeichnete Sprachkenntnisse oder ehrenamtliche Arbeit. Eine mehrfache Staatsbürgerschaft ist im Allgemeinen erlaubt. Das hessische Ministerium des Innern teilte mit, dass keine Angaben dazu vorliegen, wie viele Einbürgerungsbewerber ihre aktuelle Staatsbürgerschaft behalten möchten.
"Entsprechende Anfragen sind eingegangen", so das Ministerium. Deutsche, die eine weitere (zusätzliche) Staatsbürgerschaft erwerben möchten, müssen sich an die zuständigen Behörden des betreffenden Landes wenden.
"Schneller, ungewöhnlicher Anstieg"
Die Regierungspräsidium Darmstadt hat in den ersten sechs Monaten dieses Jahres einen Einbürgerungsrekord verzeichnet. 7.360 Menschen erhielten einen deutschen Pass, was einem Anstieg von 32 Prozent im Vergleich zum Vorjahr entspricht, wie die Behörde mitteilt.
Ein Grund für den "gegenwärtigen schnellen, ungewöhnlichen Anstieg" ist, dass viele ältere Fälle – insbesondere aus Nicht-EU-Ländern wie der Türkei und Russland – abgeschlossen werden. Diese Fälle waren bereits abschließend geprüft, jedoch nicht zur Einbürgerung freigegeben, da die Betroffenen noch nicht von ihrer vorherigen Staatsbürgerschaft entbunden waren. Diese zuvor erforderliche Entbindung wurde aufgrund einer Gesetzesänderung abgeschafft.
Die Ampelkoalition, die die regierenden Parteien umfasst, war für die Formulierung des neuen Staatsbürgerschaftsgesetzes verantwortlich, das eine beschleunigte Einbürgerung ermöglicht. Das revidierte Gesetz der Ampelkoalition hat zu einem signifikanten Anstieg der Einbürgerungsanträge geführt, wobei innerhalb eines Monats 3.500 Anträge gestellt wurden.