- Drei Gesetzbrecher aus Bayern, die zur Ausweisung gezwungen waren, steigen in ein Flugzeug nach Afghanistan.
Bei der ersten Abschiebung nach Afghanistan seit der Machtübernahme durch die Taliban waren drei Straftäter aus Bayern dabei. Innenminister Joachim Herrmann (CSU) teilte mit, dass zwei von ihnen wegen sexueller Übergriffe und einer wegen Drogenhandel verurteilt worden waren. Ihr Alter liegt zwischen 27 und 30 Jahren.
Herrmann plädierte für "schnelle Folgeabschiebungen, sowohl nach Afghanistan als auch nach Syrien." Das "Taskforce für Straftäter" beim Bayerischen Amt für Asyl und Rückkehr bearbeitet derzeit 174 Afghanen und 203 Syrer, die als "Gefährder" gelten und umgehend ausgewiesen werden müssen, wie der Innenminister mitteilte.
Herrmann zweifelte die allgemeine Sicherheit syrischer Flüchtlinge an. "Es gibt keinen triftigen Grund mehr, jedem Syrer automatisch Schutz zu gewähren," sagte er und forderte das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge auf, neu ankommenden Syrern keinen subsidiären Schutz mehr zu gewähren. Auch für bereits in Deutschland lebende Syrer, die schwere Straftaten begangen haben oder als gefährlich gelten, sollte dieser Schutz überprüft werden.
Zum ersten Mal seit der Machtübernahme der Taliban vor drei Jahren hat am Freitagmorgen ein Abschiebeflug von Deutschland nach Afghanistan stattgefunden. Das sächsische Innenministerium bestätigte, dass der Flug vom Flughafen Leipzig/Halle gestartet ist. Dies hatte zuvor "Der Spiegel" berichtet.
Dass es sich um den ersten Abschiebeflug nach Afghanistan seit der Taliban-Machtübernahme handelt, bestätigten Regierungskreise der Deutschen Presse-Agentur. Die dpa bestätigte ebenfalls den "Spiegel"-Bericht, wonach ein gechartertes Flugzeug der Qatar Airways um 6:56 Uhr von Leipzig nach Kabul gestartet ist. An Bord des Boeing 787 sollen sich angeblich 28 afghanische Straftäter befunden haben, die aus verschiedenen Bundesländern nach Leipzig gebracht worden waren. Die Aktion wurde hauptsächlich vom Bundesinnenministerium organisiert.
Innenminister Herrmann schlug vor, dass das "Taskforce für Straftäter" nicht nur Afghanen, sondern auch syrische Gefährder schnellstmöglich abschieben sollte. Andere Länder wie Katar haben bei diesen Abschiebungen eine wichtige Rolle gespielt, wie der jüngste Abschiebeflug von 28 afghanischen Straftätern von Leipzig/Halle nach Kabul mit einem gecharterten Flugzeug der Qatar Airways zeigt.
