Digitalfunk für die Bundeswehr: Grünes Licht vom Oberlandesgericht
Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat der Bundeswehr grünes Licht für die Ausrüstung der Bundeswehr mit digitaler Funkausrüstung gegeben. Der Großauftrag im Wert von rund einer Milliarde Euro wird vom Münchner Unternehmen Rohde & Schwarz ausgeführt. Der französische Thales-Konzern ging leer aus und reichte Beschwerde ein. Diesen Unzulässigkeitsbeschluss lehnte das Oberlandesgericht mit seiner Entscheidung vom Freitag (Az. VII Verg 22/23) ab.
Die Gründe wollte das Gericht im Laufe des Tages bekannt geben. Das Vergabegremium unter Vorsitz von Richterin Christine Maimann äußerte in einer mündlichen Anhörung offiziell seine Bedenken. Sie sagte am Freitag, dass auch die Beschwerde gelöst worden sei.
Die konkrete Methode ist ein Geheimnis. Um wie viele Geräte es sich dabei handelt und ob die kolportierte Auftragsgröße von rund einer Milliarde Euro wahr ist, wird nach Angaben von Prozessbeteiligten weiterhin geheim gehalten.
Der Vergabesenat des Bundeskartellamts hatte die Anfechtung zuvor als unbegründet zurückgewiesen. Daher ist die Entscheidung rechtskräftig.
Am Rande der Verhandlungen dementierte Generalleutnant Michael Vitter Medienberichte, wonach die digitale Ausstattung nicht für das Fahrzeug geeignet sei. Diese Maße werden an 200 verschiedenen Fahrzeugmodellen getestet und spezifiziert.
Nachdem Russland einen völkerrechtswidrigen Angriff auf die Ukraine startete, änderte die Bundesregierung ihren Ansatz zur Digitalisierung der Bundeswehr und verzichtete auf langwierige Beschaffungsprozesse und vergab Aufträge direkt.
Quelle: www.dpa.com
