- Die SPD-Fraktion plant, mit Scholz abzureisen.
Nach einem viertägigen Tiefschlag nach den enttäuschenden Wahlergebnissen der SPD in Thüringen und Sachsen trifft sich die SPD-Fraktion am Donnerstag zu ihrer jährlichen Nachsommer-Klausur. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) wird erwartet, an der ersten Hälfte der zweitägigen Veranstaltung in Nauen, Brandenburg, teilzunehmen. Die Fraktionsmitglieder, die größte Fraktion im Parlament, wollen mehrere Positionspapiere, darunter solche zur inneren Sicherheit und zur Schuldengrenze, verabschieden.
Die Wahlen in Thüringen und Sachsen endeten für die SPD mit ihren schlechtesten Ergebnissen überhaupt, mit 6,1 bzw. 7,3 Prozent. Das Ergebnis in Thüringen war sogar das schlechteste bei einer Landtagswahl überhaupt. Doch der Fokus der SPD liegt auf den Wahlen in Brandenburg am 22. September. Seit 1990 hat die SPD den Posten des Ministerpräsidenten in Brandenburg inne. Doch aktuell liegt die AfD in den Umfragen vorn.
Die SPD-Fraktion wird während ihrer Klausur verschiedene Positionspapiere diskutieren und möglicherweise verabschieden, darunter solche zur inneren Sicherheit und zur Schuldengrenze, wie von der Kommission vorgeschlagen. Die Kommission betont dabei die Bedeutung, die Popularität zurückzugewinnen, insbesondere bei den anstehenden Wahlen in Brandenburg.
