Das von Sozialdemokraten und Grünen in Niedersachsen geplante landeseigene Wohnungsunternehmen soll nach Angaben von Bauminister Olaf Lies Anfang 2024 mit dem Bau beginnen. „Unser Ziel ist es, Anfang 2024 mit der staatlichen Wohnungsbaugesellschaft starten zu können“, sagte der SPD-Politiker in einem Interview mit dem Politmagazin „Rundblick“ (Freitag). Die Landesregierung will mit dem Unternehmen den Bau von bezahlbarem Wohnraum vorantreiben.
«Denkbar ist beispielsweise, dass ein staatliches Unternehmen das Grundstück eines Dritten – sei es eine Wohnungsbaugesellschaft oder eine Genossenschaft – auf Wunsch des Bauherrn erwirbt. Voraussetzung ist natürlich, dass Dritte Wohnungen zu bezahlbaren Mieten anbieten”, sagt Lies. „Der Vorteil staatlicher Unternehmenstätigkeit liegt in der Möglichkeit niedriger Zinsen. Bei absolut niedrigen Zinsen spielt das keine Rolle. Die Situation.” ist heute anders.
Der Koalitionsvertrag zwischen Sozialdemokraten und Grünen sieht vor, dass im ersten Jahr seiner Amtszeit „eine gemeinnützige, gemeinnützige staatliche Wohnungsgesellschaft“ gegründet werden soll, mit der Aufgabe “Kaufen, Sanieren und Wohnen schaffen”. Landesregierung soll Anfang November 2022 vereidigt werden.
