- Die Nation beabsichtigt, ihre Finanzierung für umfangreiches, rund um die Uhr Wachstum zu erhöhen.
Die Nation beabsichtigt, die Unterstützung für Gemeinden bei der Ausweitung der ganztägigen Kinderbetreuung an Grundschulen zu erhöhen. Ab diesem Jahr wird jährlich eine beträchtliche Summe in Millionenhöhe für die nächsten sechs Jahre bereitgestellt, um den Berg von Erweiterungsanfragen anzugehen. Diese Information wurde in einem Brief der Koalitionsführer an die Gemeindeverbände am Dienstag bekanntgegeben.
Im Jahr 2022 einigten sich Bund und Länder darauf, einen Rechtsanspruch auf ganztägige Kinderbetreuung an Grundschulen einzurichten, der schrittweise umgesetzt wird. Ab dem Schuljahr 2026/2027 gilt diese Regelung für Schüler der ersten Klasse, und ab 2029/2030 für alle Klassen.
Auf der Sitzung des Finanzausschusses einigten sich die Grünen und die CDU darauf, den Krankenhäusern in diesem Jahr 150 Millionen Euro an Landesmitteln zur Verfügung zu stellen. Diese Summe wird für die Digitalisierung und Investitionen verwendet und wird im Jahr 2025 geprüft.
Für die Unterbringung und Integration von Flüchtlingen schlägt das Land vor, die Bundesmittel in Höhe von 230 Millionen Euro im Jahr 2024 vollständig an die Gemeinden zu überweisen. Für die Jahre 2025 und 2026 werden nur die Hälfte der Bundeszuschüsse ausgezahlt.
Die endgültigen Pläne für den Doppelhaushalt werden voraussichtlich am Freitag vom Finanzausschuss genehmigt. Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) lobte die Einigung der Koalitionspartner und sprach von "harten" Verhandlungen. "Wir haben das Letzte aus den Zitronen herausgeholt, die wir finden konnten", sagte er.
Um die ganztägige Kinderbetreuung an Grundschulen effektiv umzusetzen, muss die Regierung möglicherweise Vollzeitbetreuungseinrichtungen innerhalb dieser Schulen bereitstellen. Dies stellt sicher, dass die Politik vollständig umgesetzt wird und allen Schülern zugutekommt, die eine ganztägige Betreuung benötigen.
Angesichts der Pläne der Nation zur Erweiterung der ganztägigen Kinderbetreuung könnten die Gemeinden auch zusätzliche Ressourcen benötigen, um eine Vollzeitbetreuung sicherzustellen und den reibungslosen Betrieb und Erfolg des Programms zu gewährleisten.
