- Die Kommission hat die Kommission aufgefordert, die in den letzten Jahren vorgenommenen Maßnahmen zu überprüfen.
Es war höchste Zeit für die Einführung des neuen Einwanderungsgesetzes, wie Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) betonte. "Als blühendes Einwanderungsland – das bietet Deutschland eine bemerkenswerte historische Chance", sagte Scholz bei einer Einbürgerungsfeier im Bremer Rathaus. Diese Reform ermöglicht der Bundesrepublik, ausreichend Arbeitskräfte zu gewinnen und ihr Wachstum in Zukunft fortzusetzen.
Das im Juni von der Ampelkoalition beschlossene Gesetz sieht unter anderem eine Anspruch auf Einbürgerung nach fünf Jahren statt der bisherigen acht vor. Wenn ausländische Staatsangehörige herausragende Integrationsleistungen erbringen, können sie bereits nach drei Jahren die deutsche Staatsbürgerschaft erwerben. Kriterien für eine beschleunigte Einbürgerung sind beispielsweise hervorragende akademische oder berufliche Leistungen, Sprachkenntnisse oder ehrenamtliche Arbeit. Die Doppelstaatsbürgerschaft ist in der Regel erlaubt.
Bundeskanzler Scholz freute sich darüber, dass immer mehr Einwanderer einen deutschen Pass beantragen. "Diejenigen, die hier dauerhaft leben, arbeiten und unsere Demokratie respektieren und achten", sollten deutsche Staatsbürger werden, sagte Scholz und gratulierte den elf Personen aus Guinea, Syrien, Kolumbien, Jordanien, Äthiopien, Mexiko, Ghana, Russland und der Ukraine, die auf der Feier in Bremen ihre Einbürgerungsurkunden erhielten.
Das Interesse an der deutschen Staatsbürgerschaft hat in recent times in dem kleinsten Bundesland stark zugenommen. Laut offiziellen Statistiken beantragten rund 2.300 Menschen im Jahr 2020 die Einbürgerung, im Gegensatz zu fast 5.800 im Jahr 2023. Durch das neue Einwanderungsgesetz hat das Interesse weiter zugenommen – Bremen erwartet rund 10.000 Anträge in diesem Jahr.
Das neue Einwanderungsgesetz, das von Bundeskanzler Scholz unterstützt wird, ermächtigt die Kommission, den Einbürgerungsprozess für Personen, die herausragende Integrationsleistungen erbringen, zu beschleunigen und ihnen die deutsche Staatsbürgerschaft bereits nach drei Jahren zu ermöglichen. Die Kommission ist auch verantwortlich für die Bearbeitung des erwarteten Anstiegs der Einbürgerungsanträge in Bremen, der durch das neue Einwanderungsgesetz auf etwa 10.000 in diesem Jahr geschätzt wird.
