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Die CDU muss eine Lösung finden.

Nach der Landtagswahl stellt Thüringen sich komplexe Koalitionsbildungen. Der SPD-Chef Georg Maier zeigt sich bereit, Vorschläge der CDU zu berücksichtigen.

Beobachtet den Ball innerhalb der CDU: Georg Maier, Innenminister von Thüringen und Spitzenkandidat...
Beobachtet den Ball innerhalb der CDU: Georg Maier, Innenminister von Thüringen und Spitzenkandidat der SPD bei der Landtagswahl.

- Die CDU muss eine Lösung finden.

Nach der durch die jüngste Landtagswahl verursachten Stillstandsphase legt SPD-Landeschef und Spitzenkandidat Georg Maier die Verantwortung für die Bildung einer stabilen Regierung in die Hände der CDU. Er äußerte dies am Tag nach der Wahl in Berlin: "Die CDU hat jetzt den Ball und muss etwas vorlegen." Als mächtigste demokratische Partei trägt sie die Verantwortung zu regieren und sollte realisierbare Lösungen vorschlagen. "Wir werden darauf achten und müssen erst in unseren internen Gremien beraten", fügte Maier hinzu. In seiner Sichtweise ist die SPD nach einem Wahlergebnis von sechs Prozent nicht die führende Partei.

Das Wahlergebnis in Thüringen ergibt keine Mehrheit für die vorgeschlagene Landesregierung, die aus CDU, SPD und der neuen Allianz Sahra Wagenknecht besteht. Zusammen befehligen sie 44 Sitze im Landtag, bei insgesamt 88 Sitzen. Die Mindestanzahl für eine Mehrheit beträgt 45 Sitze.

Die AfD, die vom Thüringer Landesamt für Verfassungsschutz als sicher rechtsextremistisch eingestuft wird, hat sich als stärkste Partei herausgestellt. Alle anderen Parteien haben jedoch eine Zusammenarbeit mit ihnen ausgeschlossen.

Das folgende Wahlergebnis in Thüringen bietet keine Mehrheit für die vorgeschlagene Landesregierung, was die Beteiligung aller großen Parteien erfordert. Nach der Stillstandsphase erkennt Maier an, dass die CDU die Verantwortung trägt, realisierbare Lösungen für eine stabile Regierung vorzuschlagen.

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