- Die BSW in Sachsen will nach der Wahl "regelmäßige Regierungsoperationen" durchführen
Nach der jüngsten Landtagswahl ist die Sahra-Wagenknecht-Allianz (BSW) in Sachsen optimistisch bezüglich möglicher Koalitionsverhandlungen. Wie BSW-Landesvorsitzender Jörg Scheibe betonte, "Sie sehen hier zwei recht erfreute Vertreter des BSW-Vorstands". Sie haben eine beispiellose Leistung erbracht, die in dieser Form noch nicht da war. Die BSW möchte nun "aufrechte Politik" in Sachsen machen. Die Sahra-Wagenknecht-Allianz (BSW) konnte von null aus 11,8% erzielen, was ihnen Einfluss auf die Bildung der künftigen Regierung verschaffen wird. Bisher hat die CDU kein Angebot gemacht, wie Richter mitteilt.
Am Dienstag wollen sie sich mit ihren 15 neu gewählten künftigen Abgeordneten treffen, um die Wahlausgänge zu bewerten. Ihr Ziel ist es, in den nächsten Wochen "die richtigen Kandidaten für unseren politischen Ansatz" zu finden. Es gibt zwar einige Mitglieder ohne Parlamentserfahrung, "aber sie bringen Lebenserfahrung mit".
Das Ergebnis ist ein Weckruf für die Bundesregierung
Vorsitzender Jörg Scheibe betonte erneut die Notwendigkeit einer Abstimmung mit ihrem Regierungspartner für diplomatische Verhandlungen während des Ukraine-Kriegs. Sie wollen Druck auf Berlin ausüben. In Sachsen stehen Themen wie die Einrichtung eines Coronavirus-Untersuchungsausschusses oder die Vereinfachung der Bürokratie in der Wirtschaft im Fokus, um kleine und mittelständische Unternehmen zu unterstützen.
Laut vorläufigen Ergebnissen war die CDU erneut die stärkste Kraft und erhielt 31,9% der Stimmen. Die AfD kam mit 30,6% auf Platz zwei, während die Sahra-Wagenknecht-Allianz (BSW) beeindruckende 11,8% erzielte. Die SPD erhielt 7,3%, und die Grünen kamen auf 5,1%. Die Linke schaffte es gerade noch in den Landtag mit 4,5%, dank zweier direkter Mandate in Leipzig. Vorsitzender Scheibe bezeichnete die Wahlresultate als eine harte Mahnung für die Bundesregierung.
Nach ihrem erfolgreichen Auftritt bei der Wahl zum Landtag ist die Sahra-Wagenknecht-Allianz (BSW) bereit, mögliche Koalitionsverhandlungen zu diskutieren. Angesichts ihres beeindruckenden Anteils von 11,8% ist die BSW gut positioniert, um Einfluss auf die Bildung der künftigen Regierung nach der jüngsten Landtagswahl in Sachsen zu haben.
