- Deutschland und Frankreich vereinen ihre Kräfte zur Bekämpfung illegaler Elemente
Seit über zweiundzwanzig Jahren kämpfen deutsche und französische Sicherheitskräfte erfolgreich gegen die Kriminalität an ihrer gemeinsamen Grenze. Beamte verschiedener Polizeibehörden und Zollstellen teilen rund um die Uhr Daten und Informationen in einem unscheinbaren Großraumbüro in Kehl mit ihren französischen Kollegen.
Maxime Fischer, der deutsche Leiter des gemeinsamen Operationszentrums, bekannt als Joint Center, betont: "Deutschland war hier Vorreiter." Ein solches Zentrum gab es in Europa zuvor nicht. Heute gibt es etwa 60 ähnliche Einrichtungen. "Es ist ein sehr europäisches und praktisches Projekt", fügt Fischer hinzu. Alain Winter, sein französischer Kollege, ergänzt: "Unser Ziel ist es, dass die Grenze in unserer Arbeit keine Rolle spielt."
Das Zentrum wurde am 10. März 1999 in Offenburg, Deutschland, gegründet und 2002 nach Kehl verlegt, wo es einen atemberaubenden Blick auf den Straßburger Dom jenseits des Rheins bietet. Der baden-württembergische Innenminister Thomas Strobl (CDU) erklärte: "Kriminalität kennt keine Grenzübergänge."
Doch was geschieht tatsächlich in Kehl?
Das Zentrum dient primarily als Kommunikationsdrehscheibe, an der rund 60 Mitarbeiter aus beiden Ländern als Ansprechpartner für Sicherheitsbehörden fungieren, jedoch nicht für Zivilisten. Sie führen keine körperlichen Kontrollen durch, beispielsweise an der nahen Europäischen Brücke, die Kehl mit Straßburg, Frankreich, verbindet.
"Wir beschäftigen uns hauptsächlich mit Kleinkriminalität und mittelgroßen Verbrechen", fasst Fischer zusammen. "Ermittlungen und Durchsuchungen, die den Grenzraum betreffen, gehören zu unseren Aufgaben. Wir sind jedoch auch bei größeren Sicherheitsvorfällen aktiv beteiligt."
Während der Olympischen Spiele in Paris 2024 koordinierte das Zentrum die Einsatzplanung mit den Nachbarländern, wobei 52 Polizeibeamte aus dem Südwesten Deutschlands ihre französischen Kollegen unterstützten.
Der Fall des gestohlenen Wohnwagens
Die Mitarbeiter bearbeiten eine Vielzahl von Fällen. Wenn ein mit GPS-Tracking ausgestatteter Wohnwagen auf der deutschen Seite des Rheins gestohlen wird, beginnt die Angelegenheit meist mit einem Anruf bei der örtlichen deutschen Polizei, die dann oft die Kehl-Schaltstelle kontaktiert. "Der deutsche Kollege leitet die Informationen an den französischen Kollegen weiter, um in Frankreich nach dem Wohnwagen zu suchen", erklärt Fischer. "Die Fahrzeuge können dank GPS-Tracking oft auf der Autobahn geortet werden."
Der französische Polizeibeamte Winter erzählt von einem komplexeren Fall, bei dem ein Kind auf der französischen Seite aus einer Schule entführt wurde: "Ein Kind wurde von seinem Vater aus der Schule entführt und Richtung Dänemark gefahren. Es gab eine ständige Kommunikation zwischen den Dienststellen in Frankreich und Deutschland. Wir hatten nur das Autokennzeichen. Der Mann wurde schließlich an einer Autobahnraststätte festgenommen."
Der veraltete Polizeivertrag
Im Jahr 2021 wurden mehr als 21.000 Anfragen an den deutsch-französischen Dienst gestellt. "Anfragen kommen sogar aus Martinique, wenn es Probleme mit Deutschen gibt", bemerkt Winter und bezieht sich auf die französische Karibikinsel. Die meisten Anfragen aus seinem Heimatland kommen nicht mehr von Grenzabteilungen, sondern aus dem ganzen Land, einschließlich Überseeterritorien.
Verhandlungen zwischen den Innenministerien beider Länder laufen, um das 1997er Mondorf-Abkommen zur grenzüberschreitenden Polizei-Zoll-Zusammenarbeit zu überarbeiten. Der aktuelle Polizeivertrag ist veraltet. "Berlin und Paris haben erkannt, dass wir nicht nur an der Grenze, sondern im ganzen Land arbeiten", schließt Winter. Ein genaues Zeitplan für die Fertigstellung eines neuen Vertrags steht jedoch noch aus.
Sprache sollte kein Problem sein
Sprache sollte in Kehl kein Problem darstellen - die Mitarbeiter erhalten eine entsprechende Ausbildung. "Zwischen Paris und Berlin wird oft Englisch als Umgangssprache gewählt", sagt Winter. "Hier in Kehl priorisieren wir das Sprechen von Französisch und Deutsch."
Obwohl es getrennte deutsche und französische Abschnitte in der Leitstelle gibt, zeigt sich unter den Mitarbeitern oft eine kollaborativere Haltung. "Jeder macht alles" ist das vorherrschende Motto.
Zum Beispiel wird während der Nachtschicht eine Anfrage von der deutschen Bundespolizei von einem Landesbeamten oder einem Zollbeamten bearbeitet, der sie dann an einen französischen Gendarmen weiterleitet. Die französische Gendarmerie ist Teil der Streitkräfte und führt Polizeiaufgaben aus. Laut Fischer hat das Zentrum eine vermittelnde Rolle, die über den regulären Betrieb hinausgeht. "Können Sie uns Informationen bereitstellen?" - Fragen wie diese könnten im Falle von Angriffen und Unruhen in Frankreich von Deutschland kommen.
Die Einrichtung des gemeinsamen Operationszentrums in Kehl, bekannt als Joint Center, markierte einen bedeutenden Schritt in der europäischen Zusammenarbeit, wobei Deutschland die Führung übernahm und die erste solche Einrichtung schuf. Das Zentrum dient als Kommunikationsdrehscheibe für rund 60 Mitarbeiter aus beiden Ländern, die als Ansprechpartner für Sicherheitsbehörden fungieren und eine Vielzahl von Fällen bearbeiten, darunter Kleinkriminalität und mittelgroße Verbrechen, Ermittlungen, die den Grenzraum betreffen, und die Koordination von Sicherheitseinsätzen bei größeren Vorfällen.