Strafvollzug - Der Thüringer Landtag berät über den Bau der Justizvollzugsanstalt Zwickau
Deutlich aufwendiger, aber noch unvollendet: Am Mittwoch (Sitzungsbeginn 14 Uhr) beschließt der Thüringer Landtag den Bau einer neuen gemeinsamen Justizvollzugsanstalt der Länder Thüringen und Sachsen. Verzögerungen und Kostensteigerungen in der geplanten Justizvollzugsanstalt Zwickau werden derzeit von einer FDP-Fraktion diskutiert. „Der nicht enden wollende Strom an Pleiten, Pleiten und Unglücken stellt den Thüringer Strafvollzug zunehmend vor Herausforderungen“, erläuterte der FDP-Abgeordnete Dirk Bergner das Thema. Dabei gehe es um Themen wie die langfristige Personalplanung oder die Haftbedingungen.
In der geplanten neuen Justizvollzugsanstalt Zwickau sollen bis zu 820 Häftlinge untergebracht werden, davon 450 aus Sachsen und 370 aus Thüringen. Es soll mehrere andere Gefängnisse ersetzen. Die beiden Bundesländer haben 2014 einen Staatsvertrag für das Projekt unterzeichnet. Doch im Laufe der Zeit haben sich die Kosten von 150 Millionen Euro mehr als verdoppelt und der ursprünglich geplante Eröffnungstermin im Jahr 2019 wurde auf 2025 verschoben. Kürzlich wurde bekannt gegeben, dass ein neuer Masterplaner die Leitung des Projekts übernehmen soll. Das Gerichtsverfahren gegen den ehemaligen Generalplaner sollte überprüft werden.
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Quelle: www.stern.de
