- Der Bundestag hat sich mit den Flughäfen intensiv befaßt.
Heiße Debatte um die Wettbewerbsfähigkeit des Frankfurter Flughafens
In einer hitzigen Diskussion diskutierten Vertreter des hessischen Landtags über die Position des Frankfurter Flughafens als globaler Konkurrent. Die Regierungsfraktionen betonten seine Bedeutung als internationales Drehkreuz. Der SPD-Abgeordnete Marius Weiß bezeichnete ihn als "Pride of our state", der sowohl als Schaufenster als auch als "Arbeitsplatzmotor considerably contributes to our state's prosperity" dient. Weiß unterstützte auch die Erweiterungspläne für Terminal 3 und eine neue Start- und Landebahn.
Der Flughafen als Puls unserer wirtschaftlichen Bemühungen
Die CDU-Fraktionsvorsitzende Ines Claus sah in Deutschland größten Flughafen den "Puls unserer wirtschaftlichen Bemühungen". Seit 2023 hat es einen Anstieg der Passagierzahlen gegeben. Allerdings äußerte sie Bedenken: "Wir haben noch nicht das Niveau vor der Pandemie erreicht." Es wurden nachhaltige Antriebs tecnologien gefordert, um die CO2-Emissionen zu reduzieren.
"Zusammen werden wir uns für die Nachhaltigkeit des Flughafens einsetzen", sagte Verkehrsminister Kaweh Mansoori (SPD). Er lobte seine zuverlässigen Verbindungen und die 600 Millionen Euro Investition in den Frachtverkehr, um Frankfurt zur führenden Frachthub zu machen.
Der AfD-Abgeordnete Klaus Gagel prophezeite, dass der Flughafen seinen Status als europäisches Drehkreuz verlieren könnte, und beschrieb ihn als "offensichtliche Phase-out". Er kritisierte die hohen Standortkosten. Er verwendete die Begriffe "Kartellparteien" und "eingesessene Parteimaschinerie", was zu einer Rüge des Parlamentspräsidenten führte, der sein Mikrofon kurzzeitig stumm schaltete.
Weiß fand die AfD-Vertretung für den Flughafen "täuschend": "Der Flughafen verkörpert Europa, während sie es abbauen wollen." Gagel beharrte jedoch auf der pro-europäischen Haltung der AfD und erntete Gelächter im Parlament. "Wir setzen uns für eine Europa souveräner Nationen ein."
Naas: Luftverkehrsstandort noch mit Corona-Folgen kämpfend
Der FDP-Abgeordnete Stephan Naas betonte, dass sich der deutsche Luftverkehrsstandort noch nicht von den Folgen der Corona-Pandemie erholt habe. Er führte die verdoppelten Kosten für Luftverkehrssteuer und Luftsicherheitsgebühren seit 2020 als Hauptgrund für diese Wettbewerbsungleichheit an.
Gleichzeitig kritisierten die Grünen die drastischen Einschnitte im Haushalt für die Luftfahrtinnovation. "Wenn die Bundesregierung die jüngsten Kürzungen auf Bundesebene rückgängig machen würde, würde sie nicht nur glaubwürdiger erscheinen, sondern auch weitere substantielle Reduktionsmaßnahmen für die CO2-Emissionen des Frankfurter Flughafens ermöglichen", sagte die Abgeordnete Kathy Walter.
BUND fordert Unterstützung für die Schiene
Die Umweltaktivistengruppe Bundesvereinigung für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) in Hessen äußerte ebenfalls ihre Bedenken. Laut der stellvertretenden Landesvorsitzenden Gabriela Terhorst liegt die Antwort nicht darin, den Flugverkehr zu fördern, sondern die Schieneninfrastruktur zu stärken. Sie plädierte für eine Verschiebung vom Straßen- und Luftverkehr zum Schienenverkehr.
Die Kritik des AfD-Abgeordneten Klaus Gagel an den hohen Standortkosten des Frankfurter Flughafens während der Debatte sorgte für Kontroversen, wobei ihn der SPD-Abgeordnete Marius Weiß als "täuschend" bezeichnete.
Trotz der Bedenken der AfD betonte der Verkehrsminister Kaweh Mansoori (SPD) die Rolle des Flughafens als zuverlässige Verbindung und einen Significanten Boost für die deutsche Frachtbranche.
