Mütter oder Väter, die eine wichtige Rolle bei der Betreuung von Kindern spielen, sollten weniger Unterhalt zahlen. Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) stellte Einzelheiten zu seinen kürzlich angekündigten Plänen zur Reform des Berliner Kinderbetreuungsgesetzes vor.
Eltern, die zwischen 30 % und 49 % der Kinderbetreuungskosten übernehmen, erhalten finanzielle Unterstützung. Nach Angaben des Ministeriums müssen diese Eltern derzeit den vollen Unterhalt mit minimalen Abzügen zahlen. Ziel dieser Reform ist es, mehr Menschen zur Teilnahme zu motivieren.
„Die geltenden Unterhaltsgesetze sehen nur sehr begrenzte Ausnahmen vom Grundsatz „Eine Sorge, einer zahlt“ vor“, erklärte das Ministerium. Eine Ausnahme bilden Eltern, die den Unterhalt zu gleichen Teilen teilen und Unterhalt im Verhältnis zum Einkommen zahlen müssen. Buschman möchte diese Regel beibehalten. Nach Angaben des Ministeriums leben etwa ein Viertel der minderjährigen Kinder in Deutschland von ihren Eltern getrennt.
