Kommende Europawahl - Bundestrend beeinflusst Wahlergebnis über Ampelschaltungen
Die Vertreter der Verkehrslichtpartei in Rheinland-Pfalz äußerten Enttäuschung über die Leistung ihrer Parteien bei der Europawahl, was sie auf den bundesweiten Trend zurückführten. SPD-Generalsekretär Marc Ruland und Grünen-Vorsitzender Paul Bünes äußerten ihre Besorgnis, während die stellvertretende Vorsitzende der Liberalen, Daniela Schmitt, trotz eines leichten Gewinns im Bundesland auf den bundesweiten Trend hinwies.
Die CDU war die stärkste Partei im Bundesland mit 30,4% der Stimmen, aber sie erlitt Verluste bei der Europawahl.
Die Sozialdemokraten hielten sich an zweiter Stelle mit einem Verlust von 4,1 Punkten bei 17,2%, während die Alternative für Deutschland einen Gewinn von 4,4 Punkten bei 14,2% erzielte. Die Grünen landeten bei 9,5% (ein Rückgang von 7,2%), die FDP erreichte 6,5% (ein Zuwachs von 0,7%), und die Freien Wähler erzielten 4,9% (ein Zuwachs von 2,0%). Die neue Partei BSW von Sahra Wagenknecht erhielt 4,7% der Stimmen in Rheinland-Pfalz.
Der CDU-Landesvorsitzende Christian Baldauf warf der Bundesregierung, die von der SPD, Grünen und FDP geführt wird, die Gewinne der AfD zu, indem er sagte: "Das ist offensichtlich auch daran zu tun, dass die Leute frustriert sind, weil sie nicht wissen, wo das Anker ist." Er argumentierte, dass die eigentliche Ursache bei der Bundesregierung liege. "Das Verkehrslicht tut eine sehr schlechte Arbeit, und das führt natürlich zu viel Frustration." Baldauf betonte zudem, dass die CDU die beste Leistung auf Bundesebene erzielt hatte, aber Verbesserungen notwendig seien.
Der AfD-Landesvorsitzende Jan Bollinger feierte den Erfolg seiner Partei als großen Erfolg und argumentierte, dass die Wähler die AfD mehr vertrauten, um Lösungen für die aktuellen Probleme zu finden.
Die Wahlbeteiligung stieg auf 70,3%, im Vergleich zu 64,8% fünf Jahre zuvor. Eine vorläufige Ergebnisprognose für das Ergebnis in Rheinland-Pfalz wird um 23:00 bekanntgegeben.
Gesamt waren etwa 3,2 Millionen Menschen wahlberechtigt, darunter etwa 200.000 EU-Bürger. Sechs Abgeordnete aus Rheinland-Pfalz gingen 2019 ins Europäische Parlament, aber es war unklar, ob diese Zahl in dieser Wahl wieder erreicht werden würde.
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