Pharma - Biontech vs. Curevac: Gericht verhandelt Impfstreit
Das Bundespatentgericht München verhandelt noch vor Weihnachten über einen Streit zwischen den beiden Herstellern von Corona-Impfstoffen, Biontech und Curevac. Als Termin hat der 3. Senat den 19. Dezember festgelegt, wie das Gericht am Dienstag mitteilte.
Kläger ist Biontech. Das Mainzer Unternehmen will ein Patent des Tübinger Konkurrenten Curevac für ungültig erklären. Curevac meldete das Streitpatent 2007 beim Europäischen Patentamt an. Die Behörde erteilte 2010 das Patent, das in 20 Ländern gültig ist. Allerdings kann das Bundespatentgericht das Patent nur für Deutschland für ungültig erklären.
Die Münchner Klage ist nur ein Teil des Streits zwischen den beiden Unternehmen. Curevac wiederum verklagte Biontech vor dem Landgericht Düsseldorf.
Bekanntmachung des Bundespatentgerichts
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Quelle: www.stern.de
