Berlins Landeswahlleiter Stephan Bröchler hält Cyberangriffe auf die Wiederholungswahl am 12. Februar für möglich. «Wir müssen das in den Blick nehmen, und das tun wir auch», sagte Bröchler der «taz» (Samstag). «Es gibt Krieg führende Länder, die vielleicht ein Interesse haben an einer Sabotage der technischen Infrastruktur, die zeigen wollen: Schaut mal, da bricht alles zusammen in Berlin», so Bröchler in einem «taz»-Interview.
Weil bei den Wahlen zum Abgeordnetenhaus und den zwölf Bezirksparlamenten im September 2021 viele Probleme und Fehler auftraten, hat der Berliner Verfassungsgerichtshof eine komplette Wiederholung angeordnet. Für deren Organisation ist Bröchler zuständig. Mit möglichen Pannen oder Fehlern bei der Vorbereitung oder Durchführung der Wahl will der Landeswahlleiter offen umgehen, wie er im Interview betonte. «Wir wollen nichts unter den Teppich kehren.»
Der 60-Jährige kündigte an, selbst erst am 12. Februar seine Stimme abzugeben. Er gehe davon aus, dass die Wahl erfolge. «Und am Wahlsonntag ins Wahllokal zu gehen, ist einfach etwas Besonderes.»
Das Interesse an der Briefwahl ist jedoch groß in der Hauptstadt: Bis Ende dieser Woche, rund drei Wochen vor dem Wahltag, wurden 512.998 Wahlscheine ausgestellt, mit denen die Briefwahl möglich ist. Die Zahl entspricht 18,7 Prozent der Wahlberechtigten. 2021 waren es zum vergleichbaren Zeitpunkt 18,5 Prozent. Diese Zahlen veröffentlicht der Landeswahlleiter fortlaufend. Insgesamt hatten 2021 rund 983.000 Berliner Briefwahlunterlagen angefordert, das waren rund 35 Prozent der fast 2,5 Millionen Wahlberechtigten.
