Kristin Brinker, Vorsitzende der AfD in Berlin, hat sich für schnellere Abschiebungen von Straftätern ausgesprochen – auch aus Ländern wie Syrien und Afghanistan. „Zuwanderer, die ihr Recht auf Gastfreundschaft gewaltsam missbrauchen, sollten abgeschoben werden“, sagte Brinker der Berliner Morgenpost (Freitag). Dabei spricht sie sich auch für viele Menschen mit Migrationshintergrund aus. Die Bundesregierung habe Afghanistan zu einem Land mit “guter Bleibeperspektive” erklärt, sagte Brink. „Auf der Website des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge heißt es, dass dies auch für Syrien gilt. Warum sollten wir also Gewaltverbrecher dorthin nicht abschieben?“ Zum AfD-Wahlplakat in Berlin sagte Brinker: „ Wahlplakate sind sehr pointiert, sie sind nicht der Ort für politische Dissertation. Wir sind klar: Kriminelle Einwanderer müssen abgeschoben werden, also müssen wir klar im Vorteil sein.“
Angesichts der Ausschreitungen an Silvester und der Es gab mehrere Razzien von Polizei und Feuerwehr, was laut Brinker die Notwendigkeit rechtfertigte, die Situation anzugehen: „Es ist eine komplexe Situation und nicht nur ein Problem junger Menschen, wie Frau Giffey sagte. „
Es gibt eine schreckliche Bereitschaft zu Gewalt und Destruktivität unter jungen Menschen, die eindeutig mit Vielfalt und einer freien Gesellschaft nicht zurechtkommen und anerkennen, dass sie eine Bedrohung für uns alle sind.“ Ich beziehe mich ausdrücklich darauf die Assimilation in Berlins vielen Einwanderern. „Es ist wichtig, die Ursachen von Gewalt zu untersuchen.
Bei den Wahlen zum Abgeordnetenhaus im September 2021 ist die AfD mit 8,0 % die fünftgrößte Fraktion nach 14,2 % im Jahr 2016.
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