- 60.000 EUR für Hochwasserschutz nicht eingezogen
Laut einer Antwort des Umweltministeriums auf eine Kleine Anfrage der AfD-Abgeordneten Nadine Hoffmann gingen im vergangenen Jahr etwa 60.000 Euro Bundesmittel für Hochwasserschutz in Thüringen ungenutzt verloren.
Insgesamt wurden rund 960.000 Euro für den Umzug des Deiches im nördlichen Geraer Auegebiet beantragt und verwendet. "Alle verfügbaren Mittel müssen für den Hochwasserschutz eingesetzt werden", sagte Hoffmann. Sie forderte eine genaue Planung bei der Mittelverwendung, um Verfallsdaten zu vermeiden.
Das Thüringische Umweltministerium erklärte, dass die Notwendigkeit von Projekten im Rahmen des Nationalen Hochwasserschutzprogramms mittelfristig festgelegt wird. "Die Schätzung der durchschnittlichen jährlichen Abflussmenge ist zu diesem Zeitpunkt noch unsicher, was zu diesen minimalen Fehlbeträgen führte", so das Ministerium.
Die nicht in Anspruch genommenen Mittel hätten für zusätzliche Hochwasserschutzmaßnahmen verwendet werden können, wenn sie rechtzeitig beantragt worden wären. Es ist wichtig, diese Fehlbeträge in zukünftigen Vergabeprozessen anzugehen, um einen maximalen Hochwasserschutz zu gewährleisten.
