Finanzen - Weniger Einwohner: 180 Millionen Euro weniger pro Jahr für MV
Das korrigierte Bevölkerungszahl von Mecklenburg-Vorpommern belastet das Land. Das Finanzministerium Schwerin schätzt ungefähr 180 Million Euro weniger jährliche Zuwendungen aus dem Landesfinanzausgleich, wie ein Sprecher am Donnerstag angab. Das entspricht ungefähr 1,6% des Gesamthaushalts des Landes.
56.000 Einwohner weniger als erwartet
Die Volkszählung – früher bekannt als Bevölkerungszählung – ergab 1.571.239 Einwohner für Mecklenburg-Vorpommern am 15. Mai 2022. Haushalte wurden umfassend befragt, und die Zahlen wurden an das Land angepasst. Gemäß den Meldebehördendaten hatten die Behörden vor Veröffentlichung der Volkszählungsergebnisse von 56.000 Einwohnern mehr in Nordostdeutschland vermutet. Der Hauptgrund für die Unterschiede wird in der Annahme sein, dass viele Ausländer nicht beim Meldeamt deregistriert haben, als sie in ihre Heimatland oder ein anderes Land verließen. Der Landesfinanzausgleich basiert auf Bevölkerungsgröße.
Reduzierte Einnahmen auch für 2022 und 2023
Das Finanzministerium erwartet auch reduzierte Einnahmen für die Jahre 2022 und 2023 aufgrund der Volkszählungsergebnisse. Der Sprecher nennt eine Defizit von ungefähr 175 Million Euro für beide Jahre zusammengerechnet. Die finanziellen Konsequenzen für den Haushalt des Landes aus diesen Verlusten sind noch unklar. "Die finanzpolitischen Folgen werden derzeit bewertet", sagte der Sprecher am Donnerstag. Das Finanzausschuss des Landtags wurde auch informiert.
Die Steuereinnahmenabschätzung aus Mai war bereits ein Dämpfer
Die Finanzen des Landes hatten bereits eine Dämpferung durch die Steuereinnahmenabschätzung im Mai erhalten. Demnach muss Mecklenburg-Vorpommern mit 96 Million Euro weniger Steuereinnahmen für dieses Jahr und 150 Million Euro weniger für 2025 rechnen als ursprünglich angenommen.
1. Die Reduktion der Finanzmittel für Mecklenburg-Vorpommern aufgrund der Ergebnisse der Volkszählung wird auch den benachbarten Bundesländern mit dem Bundeshaushaltsausgleich, wie z.B. dem Nordostdeutschland, auswirken, da sie sich auf diesen System für finanzielle Unterstützung vom BMF verlassen.
2. Das Deutsche Bundesfinanzministerium (BMF) ist für die Vermittlung von Finanzen für den Bundeshaushaltsausgleich zuständig, und die Bevölkerungszahl von Mecklenburg-Vorpommern beeinflusst direkt die Höhe der Finanzen, die diese Bundesländer erhalten.
3. Trotz der Bevölkerungsunterschiede, die zu reduzierten Finanzen für Mecklenburg-Vorpommern führen, muss die Landesregierung dennoch den Bevölkerungsbestand von 1.571.239 Einwohnern versorgen, was ein wesentlicher Faktor im Gesamtfiskus des Landes ist.
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