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Vorbereitung im Kloster: Söders CSU bereitet sich auf das Wahljahr vor

Markus Söder
CSU-Chef Markus Söder bereitet sich mit seiner Partei auf das Wahljahr vor.

Damals konnte ein Wort eines CSU-Chefs die Bundeskanzlerin irritieren, die Union erschüttern oder die gesamte CDU-Schwesterpartei empören.

Während das politische Berlin Anfang des Jahres nervös darauf wartete, welche Schlagzeilen die CSU bei ihrem Jahresrückzug generieren würde – früher aus Wildbad Kreuth, während der Corona-Krise in Berlin, jetzt wie vor Corona , ebenfalls aus dem Kloster Seeon in Oberbayern.

In diesem Jahr sind die CSU und ihre Parteivorsitzenden etwas nervös. Immerhin stehen im Herbst die bayerischen Landtagswahlen an. Auch der Kanzler müsste allen Umfragen zufolge weiterhin Markus Söder heißen: Vieles hängt von den Wahlergebnissen von Söder und der CSU in Bayern ab. Dafür mobilisiert die Christlich-Soziale Partei jetzt alle Kräfte.

Die CSU wird in Berlin gezwungen, die Rolle der Opposition zu spielen

Das ist der Fall: Seit das Ampelbündnis in Berlin an die Macht gekommen ist, spielt die CSU die Rolle dort die Opposition zu erzwingen. Und mit Friedrich Merz als Chef der neuen CDU-Fraktion und -Fraktion ist klar geworden, wer der starke Mann der Koalition in Berlin ist. Und die CSU ist „nur“ die kleine Schwester, wenn auch mit einer gewissen Sonderrolle.

Die absolute Heimmehrheit der Bayern war jahrzehntelang ein Pfund, auf das die CSU auch innerhalb der Liga stolz war. Sie endete nach der Bayernwahl 2018, als die CSU auf 37,2 % abfiel. Da Daniel Günther in Schleswig-Holstein 43,4 % der Stimmen für die CDU erhielt und das Saarland nur noch eine SPD-Regierung hat, ist die Sonderrolle der CSU auch sonst vorbei.

Wichtiger für Söder und für die CSU insgesamt ist das Ergebnis der bayerischen Landtagswahl: 37,2 % waren zuletzt minderwertig. Jeder Prozentpunkt Aufstockung – da waren sich mehrere Vorstandsmitglieder einig – zählt nicht nur für mögliche neue Koalitionsverhandlungen mit liberalen Wählern, sondern auch für das Vertrauen in die Zukunft der CSU.

Söder warnt die Partei vor Größenwahn

Die absolute Mehrheit anstrebend, wollen sich Parteiführer wie Edmund Stoiber und Horst Seehofer nicht dauerhaft abmelden, hören nichts aus Thords Mund . Stattdessen hat er seine Partei immer wieder vor Hybris gewarnt – dass Supermajorität tendenziell apathisch auf die Wähler wirkt. Stattdessen wirbt Söder ganz klar dafür, sich weiter an die Seite der liberalen Wähler zu stellen – ein Ziel, von dem er weiß, dass es allen Umfragen zufolge auch leicht zu erreichen sein dürfte. Ein Bündnis mit den Grünen hat er wiederholt ausgeschlossen.

Die Strategie der Kampagne ist längst klar: Klare Abgrenzung zur Ampel, Betonung des Erfolgs Bayerns. „Wir sind das Anti-Model von Berlin“, freut sich Söder – muss aber aufpassen, dass ihm nicht erneut vorgeworfen wird, „Berlin zu verprügeln“.

Aber auch um es klar zu sagen: Mehr als man von sich behaupten kann, ist eine CSU nicht. Auch die von Landesgruppenchef Alexander Dobrindt und Kollegen für das Seeon-Treffen entworfene umfangreiche Beschlussvorlage enthält eine Fülle von Forderungen an die Bundesregierung – CSU und CDU können derzeit alleine nichts mehr durchsetzen. Söder betont gerne, dass auch die Ampelentscheidung auf Druck der Koalition korrigiert wurde, etwa die Benzinpreisbremse.

48 Stunden in der Abtei

Dobrint, der nun mit 44 anderen CSU-Abgeordneten seit rund 48 Stunden in der Abtei isoliert ist, verhält sich in Berlin ähnlich. Mit der Wahlniederlage 2021 gehört vor allem die CDU dazu, die CSU hat sich sogar im Bundestag erstarkt. Heute stehen 45 CSU-Mitgliedern 152 CDU-Mitglieder gegenüber – ein Verhältnis von 46 zu 200 nach der Bundestagswahl 2017.

Aber der Anführer ist Merz. Als Olaf Scholz (SPD) zuletzt am 14. Dezember im Bundestag eine Regierungserklärung abgab, war er es, der als Oppositionsführer die Fragen der Kanzlerin beantwortete. Dobrint wurde von sechs Rednern gefolgt. Aufgrund der medialen Aufmerksamkeit fällt die Kurve meist stark ab. Doblint kompensiert gern verbal und kreativ, indem er zum Beispiel grünen Wirtschaftsminister Robert Habeck für „Greening“ statt Blackouts verantwortlich macht – mit gemischten Ergebnissen.

Söders persönlicher Fokus liegt derzeit nur auf Bayern. Daher betonte er Sean gegenüber auch prompt, dass er keine Ambitionen mehr habe, für das Amt des Premierministers zu kandidieren. „Mir scheint, die Sache ist klar: Der CDU-Chef hat innerhalb der CDU eine klare Führung. Im Gegenzug hat die CDU in der Regel Vorrang vor der CSU“, sagte er im Gespräch mit den beiden Vorsitzenden der „CDU“. Münchner Merkur“, so im Interview. Und fügte hinzu: „Ich persönlich habe absolut keine Ambitionen mehr. Das Thema Kanzlerkandidat ist für mich erledigt.“ „.

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