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Verfassungsschutz: Mehr Hamas-freundliche Äußerungen im Netz

Nach Hamas-Großangriff auf Israel - Rafah
Palästinenser suchen nach einem israelischen Luftangriff nach Überlebenden.

Der Hamburger Verfassungsschutz hat in jüngster Zeit vermehrt Hamas-freundliche Äußerungen mit Bezug auf Israel und Gaza in sozialen Medien festgestellt. Konkrete Gefährdungshinweise lägen aktuell aber nicht vor, teilte ein Sprecher der Behörde am Freitag mit. Er versicherte zugleich: «Wir behalten die islamistische Szene angesichts der dynamischen Lage weiterhin eng im Fokus.» Für die Sicherheitslage in Hamburg und für die Anmeldung von Versammlungen sei jedoch die Polizei zuständig.

Am Freitag wurde mit pro-palästinensischen Protesten gerechnet. Die Polizei verstärkte ihre Präsenz in der Stadt, besonders auch um jüdische Einrichtungen wie die Synagoge im Stadtteil Eimsbüttel. Zwei geplante Kundgebungen am Freitag und am Samstag in der Hamburger Innenstadt sollten verboten werden. Doch angesichts eines Aufrufs in sozialen Netzwerken sei jederzeit mit spontanen Versammlungen zu rechnen, hieß es von der Polizei. Innensenator Andy Grote (SPD) hatte ein niedrigschwelliges und konsequentes Vorgehen der Polizei angekündigt.

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