Inmitten einer neuen Welle der Gewalt im Nahen Osten wird US-Außenminister Anthony Blinken heute seinen Besuch in Israel und den palästinensischen Gebieten beginnen. In Israel stehen Gespräche mit Premierminister Benjamin Netanjahu und Außenminister Eli Cohen auf der Tagesordnung. Es soll um Israels wachsende Integration in die Region und seine Beziehung zu den Palästinensern gehen. Auch das Thema Iran soll im Fokus stehen.
Blinken hofft, morgen in Ramallah mit dem palästinensischen Präsidenten Mahmud Abbas zusammentreffen zu können. Ziel des Besuchs in der Gegend war es, die Situation zu deeskalieren. Israel fährt nach dem schlimmsten palästinensischen Angriff seit 15 Jahren eine harte Linie. Die Vereinigten Staaten haben den Angriff auf Touristen in einer Synagoge in Ost-Jerusalem, bei dem sieben Menschen getötet wurden, unmissverständlich verurteilt.
Blinken kritisiert Siedlungspolitik
Netanyahu kündigte gestern neue Maßnahmen gegen die Attentäter und ihre Familien an. Er sprach auch von der Stärkung israelischer Siedlungsprojekte. Blinken hat jüngst Israels Siedlungspolitik im besetzten Westjordanland ausdrücklich kritisiert.
Israels Regierung – die rechteste Regierung, die das Land je gesehen hat – ist erst seit einem Monat im Amt. Seitdem ist der Konflikt mit den Palästinensern erneut gefährlich eskaliert. Allerdings hat unter der liberaleren Vorgängerregierung mit einer Serie von Anschlägen eine Welle der Gewalt begonnen.
Der Atomstreit mit dem Iran dürfte eines der Gesprächsthemen von Blinken in Israel sein. Die US-Regierung hat militärische Maßnahmen nicht ausgeschlossen, um den Erwerb von Atomwaffen durch den Iran zu verhindern. Alle Optionen seien auf dem Tisch, sagte Blinken am Sonntag in einem Interview mit Al-Arabija. Auf die Frage, ob dies eine militärische Option beinhaltete, schloss Blinken dies nicht aus.
Biden: Angriffe „als letztes Mittel“
Er sagte jedoch auch, der bevorzugte Weg sei die Diplomatie. Blinken sagte, der Iran habe die Möglichkeit, zum internationalen Atomabkommen zurückzukehren, lehnte dies jedoch ab. Bereits im Sommer 2022 schloss US-Präsident Joe Biden die Möglichkeit eines Anschlags „als letztes Mittel“ nicht aus.
Erst vor wenigen Tagen haben die Vereinigten Staaten und Israel eine großangelegte Militärübung abgeschlossen. Medienberichten zufolge ist dies die größte Militärübung, die gemeinsam von Israel und den Vereinigten Staaten durchgeführt wird. Hintergrund ist die wachsende Besorgnis über das iranische Atomprogramm.
