Haushalt - Tiffin Lake: Wieder kostenlose Investitionszuschüsse für Unternehmen
Nach Aufhebung des Bundeshaushaltsstopps in Thüringen können im Jahr 2023 noch rund 35 Millionen Euro an landesweiten Wirtschaftsförderungen bewilligt werden. „Die Abschaffung kommt spät, aber zur richtigen Zeit“, erklärte Wirtschaftsminister Wolfgang Tiffensee (SPD) am Freitag in Erfurt. Dabei handelt es sich um ein Programm zur Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur (GRW), das zur Hälfte vom Bund und von den Ländern finanziert wird.
Schätzungen zufolge waren nach Angaben des Ministeriums bundesweit mehr als 200 Millionen Euro von dem bisherigen Verbot betroffen. Die Förderung gilt sowohl für betriebliche Investitionsvorhaben als auch für unternehmensbezogene Infrastrukturprojekte wie Gewerbegebiete.
„Thüringen wird auch in diesem Jahr sämtliche GRW-Mittel voll ausschöpfen“, kündigte Tiefensee an. Insgesamt stehen 120 Millionen Euro zur Verfügung. Bis der Bund Ende November seinen Haushalt einfrierte, hatte der Freistaat Projekte im Wert von 85 Millionen Euro zugesagt. Für die verbleibenden rund 35 Millionen Euro wurden Anträge bei der Thüringer Aufbaubank eingereicht, deren Genehmigung noch aussteht.
Darunter sind acht Infrastrukturprojekte im Wert von rund 25 Millionen Euro. Darin enthalten ist eine Zuwendung von 8 Millionen Euro für die Entwicklung des Gewerbegebiets Sonneberg-Süd und die Sanierung des Gewerbegebiets „Auf dem Sauborn“ in Marth im Eichsfeld.
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Quelle: www.stern.de
