Thüringen strebt nach Worten von Ministerpräsident Bodo Ramelow eine Regionalpartnerschaft mit der ukrainischen Region Lwiw an. Der Linke-Politiker machte am Mittwoch beim Besuch des ukrainischen Botschafters in Deutschland, Oleksii Makeiev, klar, dass er sich eine Erweiterung der bisherigen Partnerschaft Thüringens mit der polnischen Region Malopolska vorstellen kann. «Wir wollen an dem Tag, an dem die Friedensglocken läuten, über eine gemeinsame Partnerschaft unserer Region, des Freistaates Thüringen, mit der Region Lwiw, gerne eine trilaterale Partnerschaft beginnen», sagte Ramelow in Erfurt.
Makeiev war für einen Antrittsbesuch in der Staatskanzlei in Erfurt zu Gast. «Ein tolles und ein sehr ehrliches Gespräch» habe er mit Ramelow geführt, sagte der Diplomat. Er hob die Solidarität der Deutschen und Thüringer bei der Aufnahme von ukrainischen Geflüchteten hervor.
Zu einer möglichen Partnerschaft mit der Region Lwiw in der westlichen Ukraine sagte der Diplomat, er hoffe, schon in den kommenden Monaten mehr dazu berichten zu können. Ramelow und Makeiev unterhielten sich auch über mögliche wirtschaftliche Beziehungen zwischen Thüringen und der Ukraine für die Zeit nach dem Krieg.
Auf die Frage, was er Menschen in Ostdeutschland sage, die deutschen Waffenlieferungen an die Ukraine sehr skeptisch gegenüberstünden, antwortete Makeiev: «Wir verteidigen uns seit fast einem Jahr gegen eine Riesen-Macht.» Russland töte und bombardiere die Ukrainerinnen und Ukrainer täglich. Es gebe in den besetzten Gebieten Gräueltaten, die man seit 80 Jahren in der Ukraine nicht mehr gekannt habe. «Deswegen sind wir für jede Hilfe dankbar, um uns verteidigen zu können.» Der Friede falle nicht vom Himmel, er müsse erkämpft werden.
Zur Ankündigung Großbritanniens, auch ukrainische Piloten ausbilden zu wollen, sagte der Diplomat, dass dazu Gespräche mit vielen Ländern liefen, bisher aber noch nicht mit Deutschland. Nicht nur Raketen vom Boden aus fingen russische Marschflugkörper ab, sondern auch Piloten seien dafür zuständig. «Wir steigen um auf Waffensysteme westlicher Bauart, die sich gerade in diesem Krieg als sehr effizient gezeigt haben», sagte Makeiev. In diesem Zusammenhang gehörten auch Flugzeuge zum Teil des Flugabwehrsystems der Ukraine. «Das heißt, dass mit vielen Ländern Gespräche geführt werden – über die Ausbildung von Piloten und die mögliche Beschaffung von Waffensystemen.»
Ramelow verriet nicht, ob in Zukunft auch ukrainische Soldaten in Thüringen ausgebildet werden sollen. Dafür sei die Bundesregierung zuständig. «Alles, was es dazu zu besprechen gibt, habe ich mit dem Botschafter beredet.» Für die Entscheidung sei er aber nicht zuständig.
