Häusliche Sicherheitsmaßnahmen. - Strobl und das Bundesamt für Verfassungsschutz schlagen Alarm in Sachen Extremismus.
Vor dem ersten Spiel der Europameisterschaft warnen Beamte vorsichtig die Öffentlichkeit vor der steigenden Bedrohung durch Extremisten, insbesondere solchen mit islamischen Verbindungen. "In diesem Moment betrachten wir die Möglichkeit einer islamistisch inspirierten Attacke als vage und glaubwürdig", erklärte der Chef des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Beate Bube, bei der Vorstellung des neuen Verfassungsschutzberichts vor dem Parlamentarischen Kontrollausschuss in Stuttgart. "Es gibt eine steigende Zahl von Salafisten in diesem Land und auch online." Islamistische Ideologien sind weiterhin eine ernsthafte Sorge.
Einzelgänger und kleine Gruppen, die sich dem Jihad verschrieben haben, halten sich an einfache Methoden. Diese Trends wurden in der tödlichen Messerattacke eines vermuteten Islamisten auf einen Polizisten in Mannheim und den bösartigen Plänen junger Menschen aus Nordrhein-Westfalen und Baden-Württemberg gezeigt. Die gewalttätigen Ereignisse in Orten wie Israel und der Gazastreifen werden von diesen Tätern oft dazu benutzt, ihre grausamen Handlungen zu rechtfertigen. Nach Bube hat die Zahl der Islamisten in Baden-Württemberg von 4.070 im letzten Jahr auf 4.163 im letzten Jahr zugenommen.
Innenminister Thomas Strobl teilt diese Sorge. "Wir haben noch nie eine Situation mit einer Vielzahl von Gefahren wie die, die wir derzeit haben", sagte der CDU-Politiker vor dem Ausschuss, der für die Überwachung des Verfassungsschutzes in Baden-Württemberg zuständig ist. Das Jahr 2023 betont die enorme Belastung für die Demokratie. Strobl ergänzte, dass "unsere Feinde nicht nur gefährlich durch ihre Komplexität und Breite, sondern auch durch ihren Einfluss sind." Neben Islamisten kommt die Gefahr auch von rechten und linken Extremisten, ferventen religiösen Fanatismus und staatlich geförderten Spionagetätigkeiten ausländischer Länder.
Kriminelle und Extremisten sind hauptsächlich im Sozialen Netzwerk aktiv, um ihre Ideologie zu verbreiten. "Diese digitale Radikalisierung fördert die Ausbreitung von Zorn und Gewalt, die nicht nur einzelne Personen in Gefahr bringt, sondern auch die allgemeine Sicherheit unserer Gesellschaft gefährdet", warnte Strobl.
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