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Streit über Öl für Schwedt: Woidkes Sondersitzung abgesagt

Bürgerdialog mit Dietmar Woidke
Dietmar Woidke (SPD), Ministerpräsident des Landes Brandenburg, spricht bei der Veranstaltung «Bürgerdialog mit Dietmar Woidke».

Das Bundeswirtschaftsministerium weist Kritik an der Belieferung der PCK-Raffinerie in Schwedt nach dem Verzicht auf russisches Pipeline-Öl zurück. Im Januar «stand der Raffinerie Öl für eine Auslastung von circa 70 Prozent zur Verfügung», schrieb der parlamentarische Staatssekretär Michael Kellner (Grüne) in einem Brief an Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD).

«Es gibt keine Anzeichen für Engpässe an Produkten oder Preissprünge», heißt es in dem Schreiben, das der Deutschen Presse-Agentur am Mittwoch vorlag. Im Januar seien auch «keine nennenswerten Preisunterschiede» bei Diesel festgestellt worden. Die Teilnahme an einer für 15. Februar angesetzten Sondersitzung der für Schwedt zuständigen Arbeitsgruppe sagte Kellner ab. Er werde auf einer Asienreise mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier sein.

Zuvor hatte Woidkes Staatskanzlei moniert, es sei «bislang so noch nicht erkennbar», dass die für Januar versprochene Auslastung von 70 Prozent erreicht worden sei. Das Unternehmen sprach nur von knapp 60 Prozent Auslastung. Kellner betonte jedoch, neben Lieferungen «über die vollausgelastete Pipeline Rostock-Schwedt» sei eine Ladung für einen PCK-Anteilseigner in Danzig angelandet worden.

Für den Februar seien in Danzig zwei weitere Slots zugesagt. «Davon ist nach meinem Informationsstand ein Slot bereits durch einen
der Shareholder gebucht, so dass auch hier neben der Rostock-Pipeline wieder entsprechende zusätzliche Ölmengen zur Verfügung stehen», schrieb Kellner.

Deutschland verzichtet seit Januar auf russisches Öl aus der Druschba-Leitung, die die PCK-Raffinerie bisher versorgte. Die Anlage braucht deshalb Ersatz. Zum Tankeröl aus den Häfen Rostock und Danzig soll auch Rohöl aus Kasachstan kommen. Darüber wird noch verhandelt.

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